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Heidelberger Erklärung "Gesundheit ist keine Ware" verabschiedet

250 AktivistInnen auf Aktionskonferenz

Patienten sind wir alle - früher oder später", begrüßte Werner Rätz von Attac Deutschland die über 250 Aktivistinnen und Aktivisten, die am 20. April zur Aktionskonferenz "Gesundheit ist keine Ware" nach Heidelberg gekommen waren. Viele der Teilnehmer aus den Reihen von Gewerkschaf-ten, Gesundheitsinitiativen und Attac-Gruppen waren passend und demonstrativ in Frottee-Bademänteln gekleidet - der typischen Kleidung der Klinikpatienten. "Wir werden die Gesundheitspolitik nicht länger den Lobbyisten überlassen, sondern uns als Patienten aktiv für den Erhalt eines solidarischen Gesundheitssystems einmischen", so Rätz weiter. Im Anschluss an das Auftaktplenum wurden in acht Arbeitsgruppen Er-fahrungen über die bisherige Aktivitäten ausgetauscht und die weitergehende Planung diskutiert. Bei Vorstellung der Ergebnisse im Plenum wurde vereinbart, in den kommenden Monaten mit vereinigten Kräften für Alternativen zu den drohenden Einschnitten in der Gesundheitssicherung zu kämpfen. Meilensteine des Protestes werden dabei ein bundesweiter Aktionstag am 15. Juni und eine Woche vor der Bundestagswahl am 14. September eine Großdemonstration in Köln sein.

Die trotz der komplizierten gesundheitspolitischen Gemengelage gemeinsam formulierte und nach längerer Diskussion beschlossene "Heidelberger Erklärung" zeigt - hier nimmt eine breit getragene Kampagne Fahrt auf. "Gesundheit darf nicht vom Geldbeutel abhängen: Wir wollen, dass Privatisierung und Marktkonkurrenz im Gesundheitswesen gestoppt werden und eine demokratisch organisierte Gesundheitsversorgung für alle als öffentliche weltweite Aufgabe wahrgenommen wird", lautet die zentrale Forderung der Erklärung, die Grundlage für eine großangelegte Unterschriftensammlung sein wird.

Im Abschlussbeitrag der Konferenz unterstrich Horst Schmitthenner vom Vorstand der IG Metall die politi-sche Signalwirkung der Konferenz und die Notwendigkeit eines grundlegenden Politikwechsels. "Unserer Initiative liegt die gemeinsame Auffassung zugrunde, dass ein wirklicher Politikwechsel nur aus dieser Ge-sellschaft selbst entstehen kann; dass es also einer breiten sozialen Bewegung aus unterschiedlichen Initiati-ven und politischen Kräften bedarf, um den Druck in das politische System hinein zu erzeugen, der für einen Politikwechsel unabdingbar ist. Unser Bündnis macht deutlich, dass eine solche Bewegung möglich ist!"

Die Ergebnisse und Reden der Aktionskonferenz im Internet:
www.die-welt-ist-keine-ware.de/heidelberg/

Bei Rückfragen: Felix Kolb (Pressesprecher): 0178 / 35 94 212