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„Mobilitätsplattformen in öffentliche Hand! Plattform-Kommunalismus jetzt!“ – zur Rolle von digitalen Plattformen für eine radikale Verkehrswende –

Studie: Öffentliche Mobilitätsplattformen – digitalpolitische Strategien für eine sozial-ökologische Mobilitätswende

Autor*innen: Dominik Piétron, Anouk Ruhaak, Valentin Niebler

Beauftragt und herausgegeben von Attac und der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Veröffentlichung: Am Mittwoch, 9. Juni 2021 – begleitet von spannenden Veranstaltungen und Materialien

Kontakt: Sabine Lassauer (Kampagnenunterstützung Attac Deutschland), sabine.lassauer@attac.de

Für eine soziale und klimagerechte Mobilitätswende muss das Privatauto weitestgehend ersetzt werden durch mehr Bus- und Bahn-, sowie besseren Rad- und Fußverkehr. Für viele dieser Verkehrsmittel boomen inzwischen neue Mobilitätsdienste wie Car- und Bikesharing, Lastenräder, E-Roller, „On Demand“-Taxifahrdienste oder Rufbusse auf dem Land. Vernetzt werden diese Angebote durch digitale Plattformen wie GoogleMaps, Moovit oder FreeNow, die als eine Art „Amazon der Mobilität“ antreten und den Markt schon heute gehörig umkrempeln. Ihr Nachteil: Sie sind überwiegend in den Händen von Konzernen. Private Betreiber wollen Marktbeherrschung und maximalen Gewinn. Klimaziele, sozialer Ausgleich und Datenschutz sind ihnen egal.

Dass Mobilitätsplattformen auch einen wertvollen Beitrag zur sozial-ökologischen Verkehrswende leisten können, zeigt eine aktuelle Studie von Attac und der Rosa Luxemburg Stiftung, die am 9. Juni 2021 veröffentlicht wird: Kommunen können eigene – öffentliche – Plattformen betreiben und damit einen attraktiven ÖPNV 2.0 schaffen. Mit Bus und Bahn im Fokus, ergänzt durch dezentrale und minutenweise verfügbare Zubringerdienste für die „letzte Meile“ zwischen Haustür und Haltestelle und überall dort, wo die ÖPNV-Anbindung schlecht ist – besonders am Stadtrand und in ländlichen Regionen. Schon heute versuchen in Deutschland einige Kommunen, eigene Plattformen aufzubauen und miteinander zu vernetzen – nach dem Prinzip des Plattform-Kommunalismus.

Die Studie beleuchtet, wie genau sie das tun und wie Plattformen hierfür ausgestaltet und politisch begleitet werden müssen: Datengeschützt und gemeinwohl- statt profitorientiert, partizipativ unter demokratischer Kontrolle, inklusiv und bedürfnisorientiert.

Online-Podium zur Veröffentlichung der Studie | 9. Juni | 18 bis 20 Uhr „Mobilitätsplattformen in öffentliche Hand! – Die Lösung für eine radikale Verkehrswende?“

Zur erstmaligen öffentlichen Vorstellung und Diskussion der zentralen Studienergebnisse veranstalten Attac und die Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Online-Podiumsdiskussion:

am Mittwoch, 9. Juni von 18 bis 20 Uhr | online bei Zoom.

Die Veranstaltung richtet sich an interessierte Menschen und Aktivist*innen, die sich einen Zugang zum Thema wünschen, in der Kommunalpolitik gerade an der Debatte dran sind oder ihre Kommune dazu bringen möchten, eine Plattform von unten aufzubauen oder einzuführen.

Referent*innen:

  • Dominik Piétron, Politikwissenschaftler und Teil des Autor*innenkollektivs der Studie
  • Klaus Meier, Berlin Taxi-Soziallotse
  • Anastasia Blinzov, Rosa-Luxemburg-Stiftung
  • Mark Herterich, Attac (Moderation)

Einwahllink: https://zoom.us/j/99612810767?pwd=am92R0hDVjc2L2tEemd3UTZ1OXZyUT09
Meeting-ID: 996 1281 0767, Kenncode: 109014.

Wir freuen uns, wenn ihr die Einladung in eurem Netzwerk streut: per Link zu dieser Webseite (https://attac.de/mobiplattformen) oder über die Facebook-Veranstaltung.

Kurzfassung der Studie

Das Impulspapier „Verkehrswende demokratisch steuern – Mobilitätsplattformen in öffentliche Hand!“ übersetzt die zentralen Studienergebnisse in etwas weniger wissenschaftlicher Sprache und richtet sich an die Verkehrswende- und Klimagerechtigkeits-Bewegungen sowie kommunale Akteure. Sie vermittelt ein Grundverständnis fürs Thema sowie anschauliche Perspektiven für den Umgang mit Mobilitätsplattformen.

Teaser: Handlungsoptionen

Mobilitätsplattformen können zu sozial-ökologischer Mobilität beitragen und gehören in öffentliche Hand. Das zeigt uns die Studie, doch was damit tun? Warum sich die Verkehrswende- und Klimagerechtigkeitsbewegungen einmischen müssen und was Aktive konkret tun können, haben wir in einem PDF angeteasert und zusammengefasst. Mehr dazu in der Studie selbst oder in Beratung mit der Attac-Kampagnengruppe einfach.umsteigen!

Flyer zur Studie

Der zugehörige Flyer „Mobilitätsplattformen in öffentliche Hand: Klimagerecht, demokratisch kontrolliert, datengeschützt!“ fasst die Studienergebnisse aus politischer Perspektive zusammen, zeigt deren Relevanz für einen ÖPNV 2.0 und die Verkehrswende- und Klimagerechtigkeitbewegung auf und zeigt praxisbezogen, welche Kriterien sozial-ökologische öffentliche Mobilitätsplattformen erfüllen müssen.

Weitere Begleitmaterialien

Bleibt dran: In den nächsten Wochen werden wir noch einige zusätzliche Begleitmaterialien zur Studie veröffentlichen. Studie, Impulspapier und Flyer als Druckfassung zum Bestellen, ein anschauliches Erklärvideo sowie ein Mitschnitt des Online-Podiums zur Studienveröffentlichung sind in Planung!