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Andreas Fisahn

Andreas Fisahn ist Professor für öffentliches Recht an der Universität Bielefeld. Er ist Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von attac.

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Beiträge von Andreas Fisahn

Corona und der demokratische Rechtsstaat

Untersucht wird die Frage, ob und inwieweit Rechtsstaat und Demokratie durch die Corona-Beschränkungen, von denen fast alle Grundrechte betroffen sind, in Gefahr sind. Entwickelt wird eine differenzierte Position, in der unterschiedliche Aspekte und Mechanismen beleuchtet werden. Eine Gefahr besteht vor allem für die Demokratie, weil sich die Exekutive über Generalklauseln weitgehende Befugnisse aneignet und sich die Gesellschaft an eine Entmachtung der Parlamente gewöhnen könnte.

Industriepolitik und die EU – Abkehr von der Marktideologie?

Nach der knappen Zusammenfassung der Industriestrategie 2030 aus dem Hause Altmaier wird diskutiert, ob dieser Vorschlag und die neue Diskussion über Industriepolitik die alte marktradikale Logik des neoliberalen Modells ablöst und gleichsam ein „neues Gesicht“ des Kapitalismus entstehen könnte, dass sich von der nationalistischen Wendung nach dem Beispiel Trump unterscheidet. Das wird unterfüttert mit einem Blick auf Industriestrategien der EU, um zu zeigen, dass Industriepolitik in einem Spannungsverhältnis zu den Vorgaben der EU-Verträge steht. Abschließend wird erörtert, inwieweit progressive Politik, die Brüche und Differenzen, die sich im main stream auftun, nutzen kann, um die alte Marktreligion zu überwinden und in Richtung Primat der Politik zu gelangen.