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Das Gesundheitswesen als Daseinsvorsorge für alle Menschen, die in Deutschland leben, war schon 2002 Anlass für eine der ersten Attac-Kampagnen, denn schon damals war es bedroht durch den wachsenden Druck neoliberaler Lobby-Interessen, das Solidaritätsprinzip auszuhöhlen und sowohl national als auch international umzubauen zu einer Gesundheitswirtschaft, in der Wettbewerb und Gewinnstreben privater Leistungsanbieter und Krankenkassen als entscheidende Steuerungsinstrumente für diesen neuen kapitalistischen Markt fungieren sollen.

Ist das deutsche Gesundheitssystem gut gerüstet für die Bewältigung der Herausforderungen, die mit einer unvorhersehbaren Anzahl von Kranken im Katastrophenfall oder im Rahmen der derzeitigen Pandemie mit dem neuen Coronavirus auf uns zukommen können? Diese Frage bewegt viele in unserem Land und Minister Spahn lässt keine Gelegenheit aus, das deutsche Gesundheitssystem als eines der besten weltweit zu preisen und uns alle zu beruhigen nach dem bekannten Motto: „Wir schaffen das!“

Als Attac Ende der 90er-Jahre gegründet wurde, schien das Dogma der Alternativlosigkeit gesellschaftlicher Verhältnisse festzustehen. Auch viele Menschen, die mit diesen Verhältnissen keineswegs einverstanden waren, konnten sich ihre Überwindung kaum vorstellen. Deshalb war die Botschaft, eine andere Welt sei möglich, damals so etwas wie ein Aufbruchssignal. Wichtiger als die konkreten Forderungen und Schritte war, dass sich Attac kritisch mit Fragen der Weltwirtschaft auseinandersetzte und damit von Anfang an Teil der sich herausbildenden globalisierungskritischen Bewegung war. Neben der Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer standen soziale und ökologische Ziele immer auf der Tagesordnung.

Initiative gegen die geplante Einführung der Fallpauschale für Psychiatrie und Psychosomatik

Als Attac 2002 die Kampagne „Gesundheit ist keine Ware“ startete mit den Forderungen „Gesundheit darf…