Der Protest ist lautstark und bunt: Hunderte Menschen protestieren heute in Berlin gegen das dortige Finanzinvestorentreffen "Super Return". Das Motto der Demo: "Wir sind mehr wert als ihre Rendite!" Aufgerufen hat Attac zusammen mit einem breiten Bündnis aus sozialen, mietenpolitischen, gesundheitspolitischen und klimapolitischen Initiativen. 

Die "Super Return" gilt als das weltweit größte Treffen der Private-Equity- und Finanzinvestorenbranche. Die Teilnehmer*innen – Finanzinvestor*innen, Vermögensverwaltungen und Versicherungen - investieren in zerstörerische Projekte und fossile Industrien, heizen die Bodenspekulation an, ruinieren die Umwelt und befeuern die Klimakrise. Sie pressen Mieter*innen aus, machen Profite mit Krankenhäusern und Arztpraxen und investieren in rechte Hetzmedien. 

Elefant im Raum heißt “Tax the Rich”

“Ob Investitionen in Immobilien, Gesundheit, Waffen oder Überwachungstechnologien – egal, Hauptsache, der ‘Return’, also die Rendite, von Blackrock und Co. stimmt. Zusammen verwalten die Konferenz-Teilnehmer*innen mehr als gigantische 50 Billionen Euro. Das gibt ihnen Macht über die gesamte Menschheit. Dem muss sich die Politik endlich entgegenstellen”, sagt Julia Elwing von Attac Deutschland. "Der Elefant im Raum heißt Tax the Rich! Darum gehen wir hier heute zusammen auf die Straße: gegen Überreichtum, für eine Vermögensteuer, für eine gerechtere Gesellschaft."

Gemeinsam fordern die Demonstrierenden eine stärkere Besteuerung großer Vermögen, öffentliche Investitionen in Wohnen, Gesundheit und Bildung sowie eine Abkehr von fossilen und anderen gesellschaftlich schädlichen Geschäftsmodellen. 

Demokratischer Protest massiv behindert

Es ist höchste Zeit, der Macht von Blackrock und Co. etwas entgegenzusetzen. Doch stattdessen behindern die Polizei und Stadt Berlin den demokratischen Protest massiv. Die seit Monaten geplante Demo vor dem Intercontinental Hotel, dem Tagungsort von Blackrock und Co., wurde kurzfristig am Vortag des Protests verboten und die Demoroute in wenig besuchte Nebenstraßen verlegt. Auch die Bewegungsfreiheit der Anwohner*innen wurde drastisch eingeschränkt, die viel befahrene Budapester Straße in Berlin komplett gesperrt. 

Julia Elwing: "Es ist ein Skandal, wie hier der öffentliche Raum beschnitten wird, um eine Konferenz von milliardenschweren Investmentfonds vor Kritik zu schützen. Damit Blackrock und Co. unbehelligt von demokratischem Protest bleiben, werden ganze Straßen gesperrt und Kundgebungen verboten und verlegt.”