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Corona: Für soziale Gerechtigkeit und ökologischen Umbau 

Attac warnt vor Querfront mit Nazis und ruft zu Gegenprotest auf

Für Samstag ist ein neuer Aufmarsch von "Querdenken" in Berlin geplant. Die Demo war zunächst verboten worden, das Berliner Verwaltungsgericht hat die Verbotsverfügung zur Wahrung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit jedoch gekippt. Aus Sicht von Attac kann der Aufmarsch nicht unwidersprochen bleiben. Das globalisierungskritische Netzwerk fordert daher alle seine Freund*innen dazu auf, sich von dieser Veranstaltung zu distanzieren und stattdessen gegen Nazis und Verschwörungsideolog*innen zu protestieren

Seit Wochen gehen Menschen auf die Straße, denen die Freiheit, keine Maske tragen zu müssen, wichtiger ist als der Gesundheitsschutz anderer. Sie werden begleitet von Nazis und Verschwörungsideolog*innen, die unter dem Deckmäntelchen der "Freiheitsliebe" und des "Kinderschutzes" Anschluss an breitere gesellschaftliche Kreise suchen. Dabei hetzen sie wie bei der "Querdenken"-Demo am 1. August in Berlin gegen Wissenschaftler*innen, Medien und Parlamente. Nicht selten dienen uralte antisemitische Erzählungen als Anknüpfungspunkt für neue Verschwörungsideologien, die schon in der Vergangenheit rechtsradikalen Terror inspirierten und mit deren Hilfe Antidemokrat*innen bürgerkriegsähnliche Zustände herbeiführen wollen.

Die Corona-"Skeptiker*innen" ignorieren, dass weltweit inzwischen mehr als 800 000 Menschen an Covid-19 gestorben sind und die Zahlen der Infizierten inbesondere in jenen Ländern rasant ansteigen, deren reaktionäre Regierungen die Pandemie ignorieren oder herunterspielen wie Brasilien oder die USA. Die in Deutschland umgesetzten Maßnahmen des Infektionsschutzes zeigen dagegen zumindest bisher einigen Erfolg im Gesundheitsschutz.

Auf die zentralen Fragen der Zeit geben die sogenannten Corona-Skeptiker*innen indes keine Antwort. Dabei zeigt die Corona-Krise einmal mehr, dass der gegenwärtige globalisierte Kapitalismus keine stabile und zukunftsfähige Wirtschaftsform darstellt.Die sich bereits vor dem Beginn der Pandemie abzeichnende Wirtschaftskrise wurde durch die Pandemie massiv verschärft. Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen von Lockdown und Social Distancing treffen insbesondere Menschen, die bereits vor der Krise benachteiligt waren: Kinder, alte Menschen und Menschen mit Behinderung, prekär Beschäftigte, Erwerbslose und Soloselbständige.

Die Zäsur durch Corona muss darum genutzt werden, die Prioritäten geradezurücken: Es gilt, die Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und zu tun, #waswirklichwichtigist. Wir brauchen keine Wiederbelebung der bisherigen Wirtschaft mit ihrer umweltschädlichen Produktionsweise und der Verstärkung sozialer Ungleichheit. Wir brauchen ihren radikalen sozial-ökologischen Umbau. Die Wirtschafts- und Sozialpolitik muss die Folgen der Corona-Krise beheben und dabei zukunftsorientiert  die globalen Klima- und Ressourcenprobleme bekämpfen und für mehr Verteilungsgerechtigkeit sorgen.

Attac und viele Bündnispartner*innen werden darum die kommenden Monate nutzen, gemeinsam für soziale Gerechtigkeit und Demokratie zu streiten und die dringend notwendige sozial-ökologische Transformation einzufordern. Im September stehen Aktionstage für die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs, den schnellen Ausstieg aus der Kohle und für ein bedarfsgerechtes Gesundheitssystem im Mittelpunkt.