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Rote Linie für Kohleindustrie und RWE

Breiter Protest vor und in der RWE-Aktionärsversammlung in Essen

Foto: Herbert Sauerwein

Attac-Aktivist_innen haben heute bei der Hauptversammlung von RWE in Essen auf das rückwärtsgewandte Geschäftsmodell des Energiekonzerns, Energie aus Kohle zu gewinnen, aufmerksam gemacht. Gemeinsam mit dem Dachverband der Kritischen Aktionäre und weiteren Organisationen protestierten sie auf der Aktionärsversammlung des Stromriesen in der Essener Grugahalle.

In Form einer Menschenkette, mit roten Karten, Bändern und Transparenten in den Händen, zogen die Aktiven vor der Halle die rote Linie, die RWE nicht überschreiten darf. Bei der Aktionärsversammlung überreichten Kritische Aktionäre 32.000 Unterschriften gegen die Abholzung des Hambacher Forsts an RWE-Chef Rolf Martin Schmitz. Aktivist_innen begleiteten die Übergabe vor der Bühne mit der Aufschrift "RWE die rote Karte zeigen" auf dem Rücken.

Braukohleverfeuerung und Klimaziele sind unvereinbar

"Die rote Linie ist erreicht. Der extreme CO2-Ausstoß durch die Braunkohleverfeuerung hat unseren Planeten an die Grenze seiner Belastbarkeit gebracht", sagte Stephan Kettner von der Attac-Arbeitsgruppe Energie, Klima, Umwelt. "Die Klimaziele, wie sie bei der UN-Klimakonferenz in Paris vereinbart wurden, sind nicht erreichbar, wenn Politik und Energiekonzerne an der Stromerzeugung durch Kohle festhalten. Selbst wenn 80 Prozent der Kohlereserven im Boden bleiben, besteht nur eine 50-prozentige Chance, dass die globale Erwärmung auf zwei Grad Celsius begrenzt werden kann."

Auch bei der Versammlung in der Halle wurde der Protest hör- und sichtbar – bei spontanen Aktionen und in Stellungnahmen Kritischer Aktionäre. So betonte Alfred Weinberg von Attac Köln in seiner Rede, dass ein sofortiger Ausstieg aus der Braunkohle sozialverträglich möglich ist, und konfrontierte den Konzernvorstand mit unangenehmen Fragen etwa nach Schadstoff-Belastungen am Arbeitsplatz.

RWEs Einschüchterungsversuche sind zwecklos

Die Globalisierungskritiker_innen forderten RWE zudem auf, die im Sommer 2015 an der Aktion "Ende Gelände" beteiligten Klimaaktivistinnen und -aktivisten nicht weiter unter Druck zu setzen: Der Konzern hat 120 Personen aufgefordert, sogenannte Unterlassungsverpflichtungserklärungen zu unterzeichnen, das heißt ein rechtlich bindendes Versprechen, künftig Protestaktionen auf RWE-Gelände zu unterlassen. Die meisten weigern sich, die Erklärung zu unterzeichnen. Gegen sechs Aktive hat RWE deswegen bisher Zivilklage erhoben.

Attac mobilisiert trotz dieser Einschüchterungsversuche auch in diesem Jahr zu den Massenprotesten gegen den Braunkohleabbau Ende August im Rheinischen Braunkohlerevier. "Wir werden uns von Drohgebärden nicht aufhalten lassen. Es geht darum, Sand ins Getriebe zu streuen, wenn Geschäftsmodelle auf Kosten zukünftiger Generationen aufgebaut werden. Die Klagen gegen Umweltaktivisten werden noch mehr Menschen mobilisieren und den gegenteiligen Effekt auslösen", prognostizierte Boris Loheide von Attac Köln.

Die Attac-AG Klima, Energie, Umwelt unterstützt die Kampagne untenlassen zur Hilfe der von den Klagen betroffenen Personen.