Attac ruft zu Friedensdemonstration auf: Die Waffen nieder!

Protest gegen Aufrüstungspläne der Bundesregierung

05.10.2016

Attac lehnt die Aufrüstungspläne der Bundesregierung ab und unterstützt die Demonstration "Die Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau" am Samstag in Berlin.

Die Bundesregierung will den Rüstungsetat im Herbst deutlich erhöhen und anschließend in den kommenden Jahren schrittweise entsprechend den Vorgaben der NATO auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) anheben. Attac als Teil der Friedensbewegung widerspricht hier grundsätzlich.

"Es ist Irrsinn zu glauben, mit mehr Rüstungsausgaben, technischen Großprojekten und weiteren Auslandseinsätzen ließe sich eine sicherere Welt zu schaffen", sagt Mike Nagler, der Attac im Koordinierungskreis der Demonstration vertritt. "Die Anpassung an die NATO-Vorgaben bedeutet mehr Geld für Bundeswehr und Kriegsführung, mehr Truppen, mehr Rüstung, mehr Waffenexporte. Die Militärausgaben würden sich in den kommenden acht Jahren von derzeit 35 Milliarden auf mehr als 60 Milliarden Euro jährlich verdoppeln. Das zweckentfremdet Steuern. Geld das für Bildung, soziale Teilhabe, Infrastruktur oder auch Umweltschutz fehlt. Statt für Militär muss dieses Geld für ein umfangreiches Sozialprogramm eingesetzt werden. "

Wer Kriegsursachen bekämpfen will, muss zuerst die Wirtschafts- und Handelspolitik ändern, die auf Wachstum und Export setzt. Denn eine der Hauptursachen globaler Ungerechtigkeit ist eine Politik, die allein auf Zugang zu Märkten und billigen Rohstoffen für deutsche und europäische Konzerne setzt, aber dazu führt, dass ganze Regionen verarmen oder arm bleiben. Freihandelsabkommen nach dem Muster der Economic Partnership Agreements – kurz: EPAs – bewirken die weitere Verarmung großer Teile der Welt. Geht es nach der Bundesregierung, soll dies auch in Zukunft so bleiben und zunehmend auch militärisch sichergestellt werden.

Freihandel und Kriege sind zwei Seiten derselben Medaille: einer Politik, die auf Erpressung, Konzerndiktatur und Missachtung der Menschen und der Menschenrechte basiert. Attac nutzt die öffentliche Aufmerksamkeit im Kampf gegen TTIP und CETA, um diese globalen Ungerechtigkeiten zu thematisieren und in die öffentliche Debatte einzubringen.

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