"Die gestrige Entscheidung in Doha eine neue Welthandelsrunde einzuleiten ist ein Schlag ins Gesicht der Bevölkerung in vielen Entwicklungsländern. Die Verhandlungsthemen werden nach wie vor vom Norden dominiert. Von einer wirklichen ‚Entwicklungsrunde' kann keine Rede sein. Kleine positive Ergebnisse stehen zuvielen negativen Auswirkungen gegenüber. Zudem wurden Umwelt- und Demokratisierungsanliegen weitgehend ignoriert", kommentiert Peter Fuchs, handelspolitischer Experte der Attac-Mitgliedsorganisation WEED die Ergebnisse der 4. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO in Doha/Katar.

"Wir lassen uns von der Machtpolitik der EU und USA in der WTO nicht entmutigen", so Fuchs. "Immerhin gab es einen Teilerfolg beim Ringen um den erleichterten Zugang zu patentgeschützten Medikamenten. Das zeigt, dass sich etwas erreichen lässt, wenn der Druck des Protestes groß genug ist und die Position der Entwicklungsländer gestärkt wird."

Deshalb wird Attac eine 'Runde des Protestes' starten. Bereits Anfang Dezember 2001 werden sich Nichtregierungsorganisationen und BewegungsvertreterInnen aus Nord und Süd treffen, um eine koordinierte Kampagne gegen die Machtausweitung der WTO im Rahmen der neuen Runde zu planen. Attac wird in Deutschland - in Kooperation u.a. mit Gewerkschaften und Umwelt- und Entwicklungsorganisationen - die politische Arbeit zur Welthandelspolitik entschlossen fortsetze. "Der handelspolische Kurs der rot-grünen Bundesregierung - das hat auch Doha wieder gezeigt - führt zum Ausverkauf von Umwelt- und Entwicklungsanliegen zugunsten einer Agenda der Reichen und der Konzerne, z.B. in den Themen Investitions-, Wettbewerbs- und öffentliche Beschaffungspolitik," erklärt Fuchs. Hiergegen wollen NGOs genauso vorgehen wie gegen eine ungebremste Liberalisierung wichtiger Dienstleistungen (Wasserversorgung; Gesundheitsdienste) im Rahmen des Dienstleistungsakommen der WTO, des GATS, das in der neuen Runde weiterverhandelt werden soll.

> Weitere Informationen:

Thomas Fritz (040/42834503) und Peter Fuchs (040 / 428383099) www.wto-kritik.de