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WTO-Mini-Ministerial in Genf geplatzt

Attac und WEED: Verlogene Entwicklungsrunde zu Recht gescheitert

Am Samstag waren die Ministergespräche, die am Donnerstag in Genf begonnen hatten, ohne Ergebnis abgebrochen worden. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die entwicklungspolitische NGO WEED begrüßten diese Entwicklung. "Keine Einigung ist besser als eine schlechte!", so Alexis Passadakis, Handelexperte bei WEED. "Das Ministerial ist geplatzt - das ist eine notwendige Ohrfeige gerade auch für die neue Bundesregierung. Kanzlerin Merkel hat die WTO-Verhandlungen zur Chefsache gemacht und versucht, sich als Hardlinerin zu profilieren."

"Die sogenannte Entwicklungsrunde von Doha, die die Welthandelsorganisation 2001 in Katar beschloss, war von Anfang an eine Mogelpackung", so Roland Süß, WTO-Experte bei Attac. "Die großen Industrieländer pochen auf ihre Interessen und haben sich jetzt völlig auf ihre Zollsenkungsforderungen fixiert. Nicht Entwicklung, sondern Marktzugang steht auf ihrer Agenda."

Das globalisierungskritische Netzwerk hat erfreut beobachtet, dass es bei den jüngsten Gesprächen in Genf nicht zu einem Gegeneinander der Entwicklungsländer kam. Der Widerstand sozialer Bewegungen in Indien habe einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, dass der indische Minister in Genf nicht einknicken konnte.

Jetzt bestünde die Herausforderung darin, ernsthafte Schritte für Entwicklungschancen, für Menschenrechte und Umweltschutz in die Verhandlungen einzubeziehen. "Wenn die Industrienationen weiterhin stur auf ihre Vorteile beharren, scheitert die WTO völlig zu recht", schloss Süß.

Kontakt:

  • Roland Süß, Attac, 0175 / 272 58 93
  • Alexis Passadakis, WEED (Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung), 0170 / 26 844 45