Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat den Vorstoß der Koalitionsverhandlungsgruppe begrüßt, Discountern ihre aggressive Preisdumping-Politik zu erschweren (vergl. Spiegel-Meldung). Der Plan, den Verkauf von Waren unter dem Einkaufspreis grundsätzlich zu verbieten gehe in die richtige Richtung, reiche aber nicht aus, sagte Jutta Sundermann von der Attac-Lidl-Kampagne. "Nicht nur die kurzfristigen Kampfpreise sind ein Problem. Discounter wie Lidl betreiben Dauerdumping, das auf Kosten von Mensch und Umwelt geht."

Der aggressive Preiskampf, mit dem gerade Lidl seine internationale Expansion vorantreibe, gefährde nicht nur Tausende von Arbeitsplätzen in mittelständischen Handelsunternehmen, sondern zwinge Lebensmittelproduzenten zudem zu möglichst billiger Massenproduktion. Auf Ecuadors Bananenplantagen komme der Preisdruck der Discounter ebenso an wie auf den Bauernhöfen in Norddeutschland, die ihre Milch unter dem Erzeugerpreis abgeben müssen, sagte Sundermann. "Die Discounter fördern eine Armutsspirale, die Arbeitsbedingungen und Kaufkraft weltweit senkt." Aus diesem Grund haben Attac-Gruppen in den vergangenen Wochen vor Lidl-Märkten protestiert und informiert. Für Ende November ist eine bundesweite Aktionswoche geplant.

Von der zukünftigen Bundesregierung fordert Attac eine konsequente Politik gegen Preisdumping. Während der aktuelle Vorschlag in die richtige Richtung geht, steht die deutsche Außenhandelspolitik eher für das Gegenteil. Das zeigt sich besonders bei den Verhandlungen über das WTO-Dienstleistungsabkommen GATS, wo die EU - ohne jeden Widerspruch aus Berlin - von immer mehr Entwicklungsländern fordert, ihre Märkte für die großen Discounter-Ketten zu öffenen. Sundermann: "Damit exportieren wir das Dumping-Prinzip in alle Welt und gefährden Arbeitsplätze und faire Preise."

Foto zum Thema:

• "Stop Dumping!" vor Lidl in Würzburg

Weitere Informationen:

• www.attac.de/lidl-kampagne

Für Rückfragen:

• Jutta Sundermann, Tel. (0175) 8666 769
• Kay-Oliver Schulze, Tel. (069) 900 281-82