Am 30. und 31. Oktober trafen sich auf Einladung von BLUE 21, erlassjahr.de und Attac-Deutschland Vertreter verschiedenster Gruppen, Bewegungen und Organisationen aus Europa und Afrika zu einer Konferenz in Berlin. Unter dem Titel "Wege aus der Schuldenkrise - Welche Chancen bieten Schiedsverfahren?" wurden Perspektiven für eine Lösung der Verschuldungsprobleme der Entwicklungsländer vorgestellt und diskutiert.

"Die Wurzeln der heutigen Verschuldung des Südens liegen in den ungerechten Strukturen und Machtverhältnissen der Weltwirtschaft", erklärte Philipp Hersel von BLUE 21 und Mitglied des bundesweiten Koordinierungskreises von Attac. "Diese Strukturen bedürfen einer grundlegenden Neuordnung, gerade auch in den Beziehungen zwischen Gläubigern und Schuldnern."

Als einen wesentlichen Schritt in diese Richtung sprachen sich die TeilnehmerInnen für die Einführung fairer und transparenter Schiedsverfahren aus (Fair and Transparent Arbitration Processes - FTAPs). "Das Kartell der Gläubiger muss endlich geknackt werden", erklärte Hersel. Heute werden die Entscheidungen im internationalen Schuldenmanagement im IWF, im Pariser Club und im Londoner Club einseitig nur von den Gläubigern getroffen.

In einer abschließenden Konferenzerklärung wurden daher auch die jüngsten Vorschläge des IWF für einen "Sovereign Debt Restructuring Mechanism" (SDRM) scharf zurückgewiesen. "Dies ist nur ein weiterer durchsichtiger Versuch des IWF, seine Machtfülle zu erhalten. SDRM stellt die Machtvollkommenheit der Gläubiger und ihre erfolglosen und sozial verheerenden Strukturanpassungsprogramme nicht im Geringsten in Frage. SDRM hat daher mit fairen und transparenten Schiedsverfahren nichts gemein.", so Hersel.

Die KonferenzteilnehmerInnen waren sich einig, dass in den geforderten Schiedsverfahren die illegitimen Schulden gestrichen werden müssen. Ferner ist der Befriedigung der Grundbedürfnisse der Menschen in den Schuldnerländern eindeutig Vorrang vor den Gläubigeranprüchen einzuräumen. Aus Sicht der TeilnehmerInnen muss die Anwendung dieser beiden Kriterien in vielen Länderfällen auf eine vollständige Entschuldung hinauslaufen.

Konferenzprogramm und Hintergrundmaterialien unter www.blue21.de