Von Stockholm bis Sidney, von Quebec bis Tokio: Proteste gegen TTIP und Co.

Attac beim weltweiten Aktionstag gegen Freihandelsabkommen am 18. April

07.04.2015

Von Stockholm bis Sidney, von Quebec bis Tokio: Bei einem weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen unter dem Motto "Mensch und Umwelt vor Profit" am 18. April werden Aktive von Attac in zahlreichen Ländern ihren Protest gegen TTIP, CETA, TiSA und Co. auf die Straße tragen. Allein in Deutschland sind in mehr als 60 Städten Kundgebungen und Aktionen geplant – an den meisten sind Attac-Gruppen beteiligt.

Im Attac-Aufruf zum 18. April fordern wir das Europäische Parlament auf, sich in seiner für Mai geplanten Resolution gegen das geplante Abkommen mit den USA (TTIP) auszusprechen. Außerdem darf CETA – der Vertrag mit Kanada – nicht ratifiziert werden.

"Die EU-Kommission und hierzulande die CDU-SPD-Regierung versuchen unnachgiebig, eine Handelspolitik im Interesse der großen Konzerne weiter durchzusetzen", heißt es in dem Aufruf. "Freie Fahrt für Konzerne und Banken" lautet das Motto der Verhandlungen. Business-Europe, der Verband der europäischen Unternehmensverbände, und die US-Handelskammer führen den Verhandlern die Federn. Mit leeren Job- und Wachstumsversprechen wird versucht, TTIP der kritischen Öffentlichkeit schmackhaft zu machen. Tatsächlich droht eine schärfere Standortkonkurrenz, der Verlust von Arbeitsplätzen und weiterer Druck auf die Löhne.

Neben TTIP und CETA richtet sich der Protest am 18. April gegen das geplante Dienstleistungsabkommen TiSA (Trade in Services Agreement), weitere Verhandlungen der Europäischen Union etwa mit Myanmar, Indien und dem südamerikanischen Mercosur-Bündnis sowie die bilateral verhandelten Economic Partnership Agreemen (EPAs) mit den AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik). In der Kritik steht zudem die neoliberale Agenda der Welthandelsorganisation.

Roland Süß vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis: "Nach dem erfolgreichen europäischen Aktionstag am 11. Oktober und den 1,5 Millionen Unterschriften unter die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA lassen wir nicht locker. Wir setzen uns für eine ganz andere demokratische, soziale und ökologische Handelspolitik ein. Und wir werden TTIP stoppen."

Gemeinsam mit 50 anderen Organisationen hat Attac Grundlagen und Handlungsvorschläge für eine alternative Handelspolitik entwickelt, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert. Menschenrechte, menschenwürdige Arbeit, soziale und ökologische Ziele sind nicht verhandelbar; Demokratie, Selbstbestimmungsrecht von Gemeinschaften und flache Hierarchien werden als Grundlage einer selbstbestimmten Gesellschaft festgeschrieben. Handels- und Investitionspolitik hat diesen Vorrang anzuerkennen.

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