Pressemitteilung
Attac Deutschland

Die Teilnehmer der Vorbereitungsversammlung des Europäischen Sozialforums (European Preparatory Assembly, EPA) haben eine Gegenerklärung zur "Berliner Erklärung" verabschiedet. Ziel der Erklärung der EU-Staatschefs sei es, den Menschen einen neuen EU-Vertrag ohne öffentliche Debatte und demokratische Entscheidungen aufzuzwingen, heißt es in der am Wochenende erarbeiteten Erklärung von Lissabon.

Die Verfasser der Erklärung von Lissabon rufen zu einer europäischen Mobilisierung für ein demokratisches Europa auf und fordern, dass die Bürger der EU selbst über ihre Zukunft entscheiden können. Notwendig sei eine öffentliche demokratische Diskussion, deren Ergebnis durch Volksentscheide bestätigt werden muss.

Unterzeichnet haben die Erklärung rund 90 Einzelpersonen und Organisationen aus ganz Europa, darunter zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der europäischen Attac-Sektionen, der Europamärsche, der nationalen Sozialforen und der Friedensbewegung sowie Gewerkschafter, Umweltschützer und Feministinnen. Initiiert wurde die Lissabon-Erklärung von Vertretern von Attac Deutschland.

Attac Europa hatte bereits im März "Zehn Prinzipien für einen demokratischen EU-Vertrag" präsentiert und damit als erste progressive politische Organisation länderübergreifend Alternativen zum gescheiterten Verfassungsvertrag vorgelegt.

Für Rückfragen:

• Sven Giegold, Attac Deutschland, Tel. 0163 -59 57 590