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Rio-Prozess an neoliberaler Globalisierung gescheitert

Attac fordert Kurswechsel in Johannesburg

Zehn Jahre nach dem Gipfel von Rio erklärt Attac Deutschland anlässlich des UN-Gipfels in Johannesburg: Der Rio-Prozess ist an der neoliberalen Globalisierung gescheitert. Die angekündigte historische Wende ist nicht eingetreten. Im Gegenteil: Die Probleme haben sich immens vergrößert.

Der Abstand zwischen Arm und Reich wächst nicht nur zwischen Nord und Süd, sondern auch innerhalb der Länder des Südens wie des Nordens. Zudem verschärft sich die ökologische Krise: Abholzung der Wälder, Artensterben, Klimaveränderung, "Jahrhundertfluten", Verschmutzung der Gewässer. Vom Ziel, andere "Produktions- und Konsummuster zu fördern, welche die Umweltbelastung reduzieren und die Grundbedürfnisse der Menschheit befriedigen", wie in der Agenda 21 vereinbart, sind wir weiter denn je entfernt. Diese Befriedigung der Grundbedürfnisse ist allerdings Voraussetzung dafür, dass Menschen an der Gestaltung des politischen Systems teilhaben und dass Demokratie gelebt werden kann. Im Gegensatz hierzu wird unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung und einer verschärften "Sicherheitspolitik" nach innen und außen die Militarisierung vorangetrieben und die Demokratie durch verstärkte Überwachung von Zivilpersonen ausgehöhlt.

Attac nimmt diese Entwicklungen nicht tatenlos hin und ruft alle globalisierungskritischen Kräfte dazu auf, am Aktionstag, den 14. September in Köln mit auf die Straße zu gehen. Gemeinsam mit Gewerkschaftsjugendverbänden, Erwerbsloseninitiativen, der Friedensbewegung und weiteren Alternativgruppen wird demonstriert: eine andere, gerechtere Welt ist nicht nur möglich; sie ist dringend nötig. Durch bloße Stimmabgabe ist allerdings kein Politikwechsel zu erreichen. Ohne öffentliche Gegenmacht zerschellen die besten Argumente an knallharten Rendite-Interessen.

Das Bündnis für den Kölner Aktionstag erklärt zur Johannesburg-Konferenz: Wer von "nachhaltiger Entwicklung" sprechen will, kann über die neoliberale Globalisierung nicht schweigen. Informationen im Internet unter www.attac.de

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<textarea cols="50" rows="15" name="body2">Bei Rückfragen:

Eleonore Wiedenroth (Pressesprecherin, Verden): 0163 / 597 3530, 04231 /957 593, e.wiedenroth@attac-netzwerk.de

Ariane Dettloff (Pressesprecherin, Aktionsbüro Köln): 0221/589 191 77, arianedettloff@web.de