Protestbesuche in Parteibüros gegen Agenda 2010
Mit Protestbesuchen in Parteibüros von SPD (und Grünen) werden Mitglieder des globalisierungskritischen Netzwerks Attac am Montag, 20.10. in mindestens 25 deutschen Städten gegen die Agenda 2010 demonstrieren. "Die Bundesregierung hat einen Sozialabbau zu verantworten, der in der Geschichte der Bundesrepublik ohne Beispiel ist", sagte Sven Giegold vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Dabei müssten Alte, Kranke und Erwerbslose die Lasten tragen, während Unternehmen und Menschen mit großen Vermögen besser gestellt werden, sagte Giegold. "Die SPD hat das 'S' im Namen nicht mehr verdient."
In oder vor den Parteibüros werden die Mitglieder von Attac - vielfach in Bündnissen mit anderen Organisationen - ein Ende des Sozialabbaus fordern. "Deutschland ist Exportweltmeister, die Wirtschaftsleistung pro Kopf hat einen historischen Höchststand erreicht", sagte Giegold. "Der gesellschaftliche Reichtum ist groß genug, um ein menschenwürdiges Leben für alle zu ermöglichen." Dazu sei es notwendig, alle Einkommen inklusive der Unternehmensgewinne zur Finanzierung der sozialen Sicherungssystem heranzuziehen.
In dieser Woche haben Atttac-Mitglieder und -Sympathisanten bereits per Mail und Telefon einen Stopp der Hartz-Gesetze gefordert (www.attac.de/hartz): Nachdem bereits mehr als 50.000 Mails an kritische Abgeordnete verschickt worden sind, liefen gestern in den Büros der Mitglieder des Wirtschaftsausschusses die Telefone heiß: Hunderte besorgte BürgerInnen folgten dem Aufruf von Attac, telefonisch bei den Abgeordneten gegen die Hartz-Gesetze zu protestieren. Zudem ruft Attac zur Demonstration gegen Sozialabbau am 1.11. in Berlin auf (www.demo-gegen-sozialabbau.de).
Für Nachfragen:
Sven Giegold, Tel. 0163-5957590