Gemeinsame Pressemitteilung der Attac AG Wissensallmende, FFII und Free Software

Auf einer Demostration gegen Softwarepatente haben heute am Rande des Linux-Tages nach Polizeiangaben über 1000 Menschen gegen die Legalisierung von Softwarepatenten in der Europäischen Union protestiert. "Unsere Erwartungen sind damit deutlich übertroffen worden", sagte Georg Greve Präsident der Free Software Foundation Europe. "Jetzt geht es erst richtig los: Wir werden bis zur Abstimmung im Europäischen Parlament noch deutlich mehr Leute aktivieren."

Zu der Demonstration hat ein breites Bündnis aufgerufen, zu dem auch zahlreiche mittelständische Softwareunternehmen gehören. Florian Müller, Berater des Open-Source-Softwareherstellers MySQL AB, wies in seiner Demonstrationsrede auf folgendes hin: "Ich sehe hier Fahnen der Grünen Jugend und der Jungen Liberalen, und es ist bezeichnend, dass die Jugendorganisationen aller großen deutschen Parteien gegen Softwarepatente sind."

Julian Finn von Attac sah die Frage der Softwarepatente in einem breiteren Kontext: "Software, Saatgut, Medikamente und Patente auf Leben: Überall werden die geistigen Monopolrechte ausgeweitet."

Vollständige Rednerliste auf der Demo:

• Marco Schulze, Nightlabs GmbH
• Georg Greve, FSF Europe
• Julian Finn, Attac AG Wissensallmende
• Florian Müller, MySQL AB
• Markus Beckedahl, Netzwerk Neue Medien e.V.
• Jan Wildeboer, FFII

Softwarepatente waren auch das Thema eines "Runden Tisches" der vergangengen Dienstag beim Justitzministerium stattfand.

Details und Bilder:

• www.ffii.org
• www.attac.de/wissensallmende
• www.dhcp42.de

Für Rückfragen:

• Joachim Jakobs, Free Software Foundation Europe
• Oliver Moldenhauer, Attac, 0163/3071523
• Jan Wildeboer, Förderverein für freie Infrastruktur in der Informationsgesellschaft (FFII), 0174/7917833

Pressemitteilung vor der Demonstration:

Ausgehend vom Karlsruher Linux-Tag gibt es heute eine Demonstration gegen Softwarepatente. Die VeranstalterInnen erwarten die bisher größte Demonstration gegen Softwarepatente in Deutschland. Um die Gefahren von Softwarepatenten zu symbolisieren werden Programmierer auf der Demonstration in Häftlingskleidung und Ketten auftreten.

Der Protest richtet sich vor allem gegen die Europäische Kommission und die Bundesregierung. "Brigitte Zypries hat im Ministerrat Wortbruch begangen und dort die entscheidenden Stimmen pro Softwarepatente geliefert", erklärt Oliver Moldenhauer von Attac.

Softwarepatente werden von weiten Teilen der freien und mittelständischen Softwareszene abgelehnt, da diese in Zukunft nicht nur ein konkretes Programm, sondern auch die Ideen darin schützen würden. Damit wäre z.B. Linux weitgehend von der Gnade der Großkonzerne abhängig, denen die Patente gehören.

Für den Fall, dass sich der Beschluss des Ministerrates bestägt, liegen die Hoffnungen der freien und mittelständischen Softwareszene liegen jetzt erneut auf dem Europaparlament. Ohne die Zustimmung des neugewählten Parlaments im Herbst kann die Richtlinie nicht verabschiedet werden. "Wir werden uns massiv dafür einsetzen, unseren Erfolg im Europaparlament vom Herbst 2003 zu wiederholen. Die Zeit bis zum Herbst werden wir für Lobby- und Öffentlichkeitsarbeit nutzen. Wichtig ist hierbei, dass diese Demo auch auf Initiative zahlreicher auf dem Linux-Tag vertretener Unternehmen entstanden ist", so Jan Wildeboer vom Förderverein für eine freie Informationsinfrastruktur (FFII).

Weitere Informationen

• FFII
• Attac

UnterstützerInnen der Demo:

• FFII (Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur)
• FoeBud (Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs)
• FSFE (Free Software Foundation Europe)
• Linux-Verband e.V.
• Attac AG Wissensallmende und freier Informationsfluss
• Netzwerk Neue Medien (NNM) e.V.
• Grüne Jugend
• Skolelinux.de Team
• KuestenGNU
• Unabhängiger Studierendenausschuß der Universität Karlsruhe (UStA)
• web2ldap
• CCC e.V.
• Gentoo e.V.
• GeNUA
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• MPlayer