"Nein zu diesem EU-Verfassungsvertrag - Ja zu einem sozialen, demokratischen und friedlichen Europa": Unter diesem Motto haben sich auf Initiative von Mitgliedern des Wissenschaftlichen Beirats von Attac 188 Intellektuelle und politisch Aktive aus Deutschland öffentlich gegen den EU- Verfassungsvertrag ausgesprochen. Der Aufruf, der morgen (10. Mai) als Anzeige in der Frankfurter Rundschau und im Neuen Deutschland erscheinen und parallel im Internet publiziert wird, liefert konkrete Belege dafür, dass der Vertragsentwurf die EU auf eine neoliberale Politik festlegt, die Militarisierung vorantreibt, die sozialen Grundrechte nicht stärkt und das Demokratiedefizit nicht abbaut.

Zu den ErstunterzeichnerInnen gehören u.a. die ProfessorInnen Elmar Altvater, Christoph Butterwegge, Hans-Peter Dürr, Ulrich Duchrow, Heide Gerstenberger, Joachim Hirsch, Jörg Huffschmid, Ingrid Lohmann, Birgit Mahnkopf, Mohssen Massarrat, Wolf-Dieter Narr, Noman Peach, Herbert Schui und Bodo Zeuner. Sie kommen zu dem Schluss: "Es wäre für die demokratische Entwicklung in Europa fatal, wenn diese Verfassung angenommen würde. Sie ist weder zukunftsoffen noch zukunftsfähig." Der Text des Aufrufs und die Liste der ErstunterzeicherInnen findet sich hier. Ab morgen besteht unter www.attac.de die Möglichkeit, den Aufruf online zu unterzeichnen.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Tag der Bundestagsentscheidung über den Vertrag stellen Mitglieder von Attac Deutschland und Attac Frankreich ihre Kritik am Verfassungsentwurf sowie die Alternativen für den Fall eines NON in Frankreich vor. Die Pressekonferenz findet statt

• am Donnerstag, 12. Mai 2005, um 11 Uhr
• im Hotel Albrechtshof, Albrechtstraße 8, Berlin-Mitte (direkt nördlich vom S-Bahnhof Friedrichstraße)
• TeilnehmerInnen:
  • Jean-Pierre Beauvais, Mitglied im Verwaltungsrat von Attac Frankreich und aktiv in der Kampagne zum NON;
  • Prof. Jörg Huffschmid, Mitglied im Wiss. Beirat von Attac Deutschland, Universität Bremen, Memo-Gruppe, Erstunterzeichner des Aufrufs;
  • Tobias Pflüger, parteiloser Abgeordneter im Europaparlament und Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac;
  • Peter Wahl und Stephan Lindner, Mitglieder im Koordinierungskreis von Attac Deutschland und in Deutschland und Frankreich gegen die Verfassung aktiv.

Zudem sind für den 12. Mai in Bundestagsnähe Aktionen geplant, die deutlich machen, dass die erwartete 99- prozentige Zustimmung im Bundestag keineswegs der Meinung der Bevölkerung entspricht, die über die Verfassung weder korrekt informiert noch befragt wurde.

Für Rückfragen:

• Peter Wahl, Tel. (0160) 823 4377
• Stephan Lindner, Tel. (0176) 2434 2789
• Angelika Shams, Tel. (0179) 513 4159