EU-Bürger*innen haben unterschiedliche soziale Rechte bei grenzüberschreitendem Umzug und werden darüber hinaus oft aus dem System der sozialen Sicherheit ausgeschlossen. Dies führt zu ungleichen Chancen der Freizügigkeit, was das Konzept der EU-Bürger*innenschaft infrage stellt. Die von der EU-Kommission vorbereitete Empfehlung zu Mindesteinkommen werden diese Defizite absehbar nicht beheben.

Die laufende Europäische Bürgerinitiative „Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU“ hat zum Ziel, dass jedem Menschen in jedem EU-Mitgliedsstaat die materielle Existenz und gesellschaftliche Teilhabe gesichert ist und keine*r in Armut leben muss. Bedingungslose Grundeinkommen in der EU liefern einen wesentlichen Beitrag zur Verwirklichung grundlegender Menschen- und Bürger*innenrechte in der EU. Auf der online-Plattform zur Konferenz zur Zukunft Europas war das bedingungslose Grundeinkommen die am häufigsten genannte Maßnahme für ein inklusiveres und sozial gerechteres Europa (vgl. Bericht).

Freizügigkeit und soziale Sicherheit – ein Widerspruch? Wie könnten bedingungslose Grundeinkommen in der EU aussehen? Wie wäre es zu finanzieren und wie könnte die EU-Kommission dies befördern? Welche konkreten Vorteile brächte es für die Bürger*innen? Die Antworten auf diese Fragen stellen wir Ihnen gerne auf einer digitalen Pressekonferenz vor, zu der wir Sie hiermit herzlich einladen.

Thema: Für bedingungslose Grundeinkommen in der EU

Wann? Montag, 13. Juni 2022 um 11.00 Uhr via Zoom

Mit wem?

Prof. Dr. Seeleib-Kaiser, Professor of Comparative Public Policy, Eberhard Karls Universität Tübingen, Institut für Politikwissenschaft

Ronald Blaschke, Koordinator der Europäischen Bürgerinitiative „Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU“, Netzwerk Grundeinkommen

Werner Rätz, stellv. Koordinator der Europäischen Bürgerinitiative „Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU“, Attac Deutschland, AG Genug für alle

Moderation: Almut Gaude, freie Redakteurin

Die Anmeldung zur Pressekonferenz erbitten wir über kontakt@grundeinkommen.de bis zum 11. Juni 2022. Nach Anmeldung mailen wir Ihnen die Zugangsdaten zur Zoom-Konferenz zu. Wir freuen uns auf Sie!

Mit freundlichen Grüßen

Ronald Blaschke,Koordinator der Europäischen Bürgerinitiative „Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU“

E-Mail: kontakt@grundeinkommen.de

Telefon: + 49 177 89 41 473

www.ebi-grundeinkommen.de