Gestern wurden 150 Hausdurchsuchungen gegen TauschbörsennutzerInnen durchgeführt und insgesamt 3.500 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Attac-AG Wissensallmende sieht hierin eine Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit der Mittel. Verklagt werden Personen, die Musik nicht-kommerziell zur privaten Nutzung zugänglich gemacht haben. Viele von ihnen haben dabei kaum mehr als 10 Alben online gestellt.

"Anstatt ihre eigenen Kunden zu verklagen, sollte die Musikindustrie sich endlich der Kulturflatrate zuwenden, die eine Legalisierung des Musiktauschens ermöglicht und den Künstlern eine Vergütung bietet", erklärt Oliver Moldenhauer von der Attac-AG. "Die Musikindustrie versucht, Millionen von Usern zu kriminalisieren. Ein Vorhaben, das von vorneherein zum Scheitern verurteilt ist."

Die Attac-AG Wissensallmende unterstützt im Rahmen der Fairsharing-Kampagne das Konzept der Kulturflatrate bei dem die nicht-kommerzielle Nutzung von Tauschbörsen legalisiert wird und die Künstler aus einer Abgabe auf Internetzugänge vergütet werden.

Ein erster Schritt in die richtige Richtung wäre für die Attac-AG Wissensallmende die Einfügung einer Bagatellklausel in das neue Urheberrecht. Eine solche Klausel würde das Herunterladen einer begrenzten Zahl von Dateien straffrei halten und wurde ursprünglich von Bundesjustizministerium vorgeschlagen.

Ende Juni soll die erste Lesung des neuen Urheberrechts im Bundestag stattfinden.

Für Rückfragen:

• Oliver Moldenhauer, 0177/3068911
• Julian Finn 0178 / 556 1672

Weitere Informationen:

• www.fairsharing.de
• www.attac.de/wissensallmende