Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Forderung des Bundespräsidenten nach mehr Druck auf Arbeitslose scharf kritisiert. "Köhler geriert sich wieder einmal als Arbeitgeberpräsident," sagte Peter Wahl vom Attac-Koordinierungskreis.

"Im Grundgesetz ist das Mandat des Bundespräsidenten klar definiert", sagte Wahl, "von Einmischung in die Tagespolitik ist da nicht die Rede. Eigentlich würde die vielzitierte Würde des Amtes daher eine so einseitige Parteinahme verbieten."

"Das Problem ist nicht mangelnder Druck auf die Arbeitslosen" sagte der Attac-Vertreter, "sondern das Versagen eines Wirtschaftssystems, bei dem der Profit vor den Menschen kommt sowie eine Regierungskoalition aus unfähigen und unwilligen Politikern."

Viele Arbeitslose, vor allem ältere Menschen, brächten regelrechte Bewerbungsmarathons hinter sich - ohne Aussicht auf Erfolg. Die Bemessung des Arbeitslosengeldes II unterhalb der von der EU offiziell festgelegten Armutsgrenze mache bereits vielen Betroffenen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben schwer.

"Wir empfehlen Herrn Köhler" so Wahl, "doch öfter die Weisheit der alten Römer zu beherzigen: Quod si tacuisses, philosophus mansisses. (Hättest Du geschwiegen, wärst Du Philosoph geblieben) anstatt sich als Wasserträger der Neoliberalen zu betätigen."

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