Die Attac-AG Wissensallmende hat die Bundesregierung aufgefordert, in der EU gegen Softwarepatente zu stimmen. Am morgigen Mittwoch berät der Rat der ständigen Vertreter bei der EU über die Softwarepatentrichtlinie. Die Bundesregierung hätte die Möglichkeit, die Richtlinie hier zu stoppen. "Die Bundesregierung muss dem Willen des Bundestages folgen und in der EU gegen Softwarepatente stimmen", forderte Oliver Moldenhauer von der AG Wissensallmende. Nächste Woche wird über die Softwarepatente wahrscheinlich im Landwirtschafts- oder Umweltrat der EU beschlossen. Moldenhauer: "Es wäre absurd, wenn Renate Künast oder Jürgen Trittin für Softwarepatente die Hand heben, wo doch ihre Parteifreunde in der EU zu den stärksten Gegnern der Softwarepatente gehören."

Sollte der Europäische Rat noch dieses Jahr für die Softwarepatent- richtlinie stimmen, wird sich das EP ab Mitte Januar erneut mit der Richtlinie beschäftigen. Dann werde es eine intensive Öffentlichkeitskampagne der Patentgegner geben, sagte Moldenhauer.

Auf ihrer Klausurtagung in Barsinghausen bei Hannover hat die Attac-AG Wissensallmende zudem ihre weiteren Kampagnenschwerpunkte für das nächste Jahr. Neben Softwarepatenten wird die Arbeit zur Freigabe von Filesharing und die Einführung der Kulturflatrate eine wichtige Rolle spielen. "Es gibt eine Alternative zur Kriminalisierung der Filesharer!" wirbt Moldenhauer für die Kulturflatrate.

Der Zugang zu Wissen ist auch eine wichtige Frage der Nord-Süd-Gerechtigkeit. In der zweiten Jahreshälfte wird sich die AG daher intensiver mit dem WTO-Abkommen zu geistigen Monopolrechten, dem TRIPS-Abkommen beschäftigen, das auf der WTO-Ministerkonferenz in Hongkong im Dezember 05 überarbeitet werden soll. Die Arbeitsgruppe "Wissensallmende und freier Informationsfluss" (http://www.attac.de/wissensallmende/) innerhalb des globalisierungskritischen Netzwerks Attac setzt sich für einen möglichst freien und unkommerziellen Zugang zu Wissen weltweit ein.

Weitere Informationen:

• Attac zu Softwarepatenten
  http://www.attac.de/wissensallmende/software/swpat.php
• Website des Fairsharing-Netzwerkes
  http://www.fairsharing.de/

Ansprechpartner:

• Oliver Moldenhauer, 0163/3071523