Mehr als 15.000 Menschen haben heute in Strasbourg gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie demonstriert. "Diese Demonstration hat eine klare Botschaft: Wir wollen kein Europa des totalen Wettbewerbs. Europa kann nur zusammenwachsen auf der Basis sozialer und ökologischer Rechte", sagte Christiane Hansen von Attac Deutschland bei der Auftaktkundgebung. "Wer die neoliberale Politik fortsetzt, zerstört den europäischen Traum."

Der angekündigte Kompromiss zur Dienstleistungsrichtlinie, der zudem noch nicht gesichert sei, ändere nichts an der verfehlten europäischen Wirtschaftspoilitik. Im Rahmen der Lissabon-Strategie würden die Ziele von sozialer Gerechtigkeit und Ökologie dem Wettbewerbsdenken geopfert, sagte Hansen: "Die Bolkestein-Richtlinie ist nur ein Element in einer langen Kette von Zumutungen. Europa steckt in einer tiefen Krise. Soziale Rechte, die in vielen Jahrzehnten erkämpft wurden, werden durch nationale und europäische Politik immer weiter abgebaut." Statt dessen fordert Attac, dass die sozialen und ökologischen Standards langfristig auf hohem Niveau harmonisiert werden und das Steuerdumping in Europa gestoppt wird.

Zur Demonstration in Straßburg hatten neben Attac auch Gewerkschaften, Sozialbündnisse und Parteigliederungen aufgerufen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren mit Sonderzügen und Bussen überwiegend aus Frankreich, Belgien und Deutschland angereist; auch aus anderen Ländern waren Delegationen vertreten. "Diese Demonstration ist ein wichtiger Schritt für die europäische Zivilgesellschaft", sagte Sven Giegold vom Attac-Koordinierungskreis. "Durch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gelingt es uns immer besser, die neoliberale Politik in Europa zu bremsen. Doch das genügt noch nicht: Es wird noch viel mehr Druck nötig sein, um die Europäissierung und Globalisierung sozialer und ökologischer Rechte zu erreichen."

Hinweise:

• Weitere Informationen zur Demonstration (mit Foto) finden Sie unter www.attac.de/strasbourg
• Den Text der Rede von Christiane Hansen in Strasbourg finden Sie hier.
• Eine gemeinsame Pressemitteilung von BUND und Attac zur Demonstration in Berlin, wo Martin Rocholl (Friends of the Earth/Attac) gesprochen hat, finden Sie hier.

Für Rückfragen in Strasbourg erreichbar:

• Malte Kreutzfeldt, Tel. +49-(0)-170-2334746
• Sven Giegold, Tel. +49-(0)-163-5957590