Unter der Überschrift "Attac kooperiert mit Linksbündnis im Wahlkampf" berichtet die Financial Times Deutschland heute über eine angebliche enge Zusammenarbeit zwischen Attac und dem geplanten Bündnis aus WASG und PDS. Diese Aussage ist nicht zutreffend. Attac ist und bleibt ein überparteiliches und außerparlamentarisches Bündnis; das hat der Attac-Rat bei seiner Sitzung am vergangenen Wochenende explizit bestätigt. In einer im Konsens beschlossenen Erklärung des Attac-Koordinierungskreises zur Bundestagswahl heißt es: "Attac wird daher weder eine Wahlempfehlung abgeben noch die Kandidatur von Einzelpersonen unterstützen."

Die im Artikel genannten Zitate von Peter Wahl, Mitglied im bundesweiten Attac-Koordinierungskreis, sind zum Teil inkorrekt wiedergegeben und aus dem Zusammenhang gerissen, so dass dadurch ein falscher Eindruck erweckt wird. Attac wird in diesem Wahlkampf keine Werbung für eine bestimmte Partei machen, sondern alle Parteien mit inhaltlichen Forderungen konfrontieren. Attac geht es im Wahlkampf darum, "bohrende Fragen nach sozialen Rechten, Demokratie, Ökologie und globaler Gerechtigkeit, nach Tobin- und Solidarischer Einfachsteuer, Hartz IV und WTO-Verhandlungen zu stellen", so die Erklärung.

Zudem ist zwar abzusehen, dass einige Attac-Mitglieder für ein neues Wahlbündnis Wahlkampf machen werden; wie schon in der Vergangenheit wird es aber auch Attac-Mitglieder z.B. aus den Attac-Mitgliedsorganisationen Grüne Jugend oder Jusos geben, die sich im Wahlkampf für andere Parteien engagieren. Nichts davon geschieht jedoch im Namen von Attac. Die Erklärung des Koordinierungskreises stellt dazu fest: "Wenn Personen, die Attac-Mitglieder sind, für Wahlen zum Bundestag kandidieren, so müssen sie jeden Eindruck vermeiden, dies im Auftrag von Attac zu tun."

Weitere Informationen:

• Erklärung zur Bundestagswahl (pdf)