Anläßlich der heutigen Aussagen von Heidemarie Wieczorek-Zeul zur Förderung der Produktion von Medikamenten gegen HIV/AIDS sieht Attac massive Widersprüche in der AIDS-Politik der Bundesregierung. Oliver Moldenhauer, Attac-Koordinierungskreis: "Die sinnvolle Arbeit des Entwicklungshilfeministeriums wird hier von Wirtschafts- und Justizministerium konterkariert."

Auf der heutigen Pressekonferenz zur Vorstellung des UNAIDS-Berichtes stellte Heidemarie Wieczorek-Zeul die Unterstützung des Entwicklungshilfeministeriums für die Produktion von HIV/AIDS-Medikamenten in Entwicklungsländern vor. Die Medikamentenknappheit ist zentrales Problem beim Kampf gegen die laufende HIV/AIDS-Epidemie: über 90% der 40 Mio HIV-Infizierten lebt in Entwicklungsländern und nur ein verschwindend geringer Anteil von ihnen hat Zugang zu adäquater Behandlung.

Gleichzeitig ist allerdings die Frage der Importe von Generika-Medikamenten ein umstrittenes Thema der laufenden Verhandlungen im Rahmen der WTO. Hier vertreten Bundesregierung und EU einen sehr restriktiven Standpunkt und lehnen den Vorschlag der afrikanischen Länder zur Vereinfachung ab. "Es ist skandalös, dass die Bundesregierung Millionen AIDS-Infizierten in Entwicklungsländern die wichtigste Möglichkeit an günstige Medikamente zu kommen, vorenthalten will. Hier werden die Interessen Deutscher Großunternehmen und die Ideologie möglichst starker geistiger Eigentumsrechte wichtiger genommen als das grundlegende Menschenrecht von Millionen", sagte Oliver Moldenhauer, Attac AG Wissensallmende.

Durch das TRIPS-Abkommens der WTO zum geistigen Eigentum ist Indien dieses Jahr gezwungen worden, ein neues Patentgesetz zu erlassen. Dieses hat die Patent-Bestimmungen für Medikamente massiv verschärft. Neue Medikamente können jetzt nicht mehr aus Indien in die ärmsten Länder der Welt exportiert werden. Die Gruppe afrikanischer Länder fordert bei der WTO-Ministerkonferenz das TRIPS-Abkommen so zu ändern, dass Importe von Generika patentgeschützter Medikamente ermöglicht werden. EU und Bundesregierung halten hingegen immer noch an dem völlig unzureichenden WTO-Beschluss vom 30.8.2003 fest.

Weitere Informationen:

• Hintergrundinformationen zu den aktuellen TRIPS-Verhandlungen www.attac.de/wissensallmende/trips.php
• Attac-Website zur Ministerkonferenz in Hongkong www.attac.de/wto/hongkong
• Indische Anwälte gegen Medikamentenpatente www.lawyerscollective.org

Für Rückfragen:

• Oliver Moldenhauer 0177/3068911, 0521/521 97915

Eine Pressemitteilung zu den Attac-Protesten anlässlich des heutigen EU-Handelsrates zur Bestimmung der europäischen EU-Position in Brüssel finden sie unter www.attac.de/presse.