Globale Rechte auf ein gesichertes Leben
Während die Industrieländer sich bei den jährlichen G8-Gipfeln treffen und dort die Grundlinien für die Weltwirtschaft festlegen, ist in dieser Woche in Havanna ein Bündnis zusammengetroffen, das sich nach dem Kalten Krieg überlebt zu haben schien: Die blockfreien Länder, zu denen 116 Länder aus Afrika, Lateinamerika und Asien gehören, suchen nach neuen Wegen, um in der globalisierten Welt ihre Probleme zu lösen. Auch wenn die Länder politisch unterschiedlicher nicht sein könnten, verbinden sie gemeinsame Interessen.
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert die Industrieländer daher auf, bei ihrem nächsten G8-Gipfel im Juni 2007 in Heiligendamm die Ergebnisse des Treffens der Blockfreien ernst zu nehmen und nicht durch ein "Weiter so" eine neue Blockkonfrontation weiter vorantreiben. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Anan, der auch an dem Treffen in Havanna teilnimmt, hatte schon im Vorfeld darauf hingewiesen, dass die Ziele der Blockfreien seit ihrem Beginn nichts an Bedeutung verloren haben - trotz der veränderten politischen Verhältnisse in der Welt. Zu diesen Zielen gehören die Verwirklichung der Menschenrechte auch in Bezug auf Bildung und Gesundheit. Die neoliberalen Rezepte der internationalen Institutionen wie IWF und Weltbank und die Politik der UNO zu Bekämpfung der Armut haben bisher nicht dazu geführt, die Probleme zu lösen, so Attac. Die hohe Verschuldung und ungerechte Handelsbeziehungen hätten die ökonomische Entwicklung der Länder des Südens verhindert. Die Delegierten der 118 Mitgliedstaaten forderten in der Nacht zum Sonntag denn auch eine Reform der Vereinten Nationen und mehr Einfluss armer Länder im UN-Sicherheitsrat.
"Der Versuch der Entwicklungsländer, in internationalen Gremien gemeinsam aufzutreten und für die Demokratisierung internationaler Organisationen einzutreten, weist in die richtige Richtung", sagte Kerstin Sack vom Attac-Koordinierungskreis. "Die Vergangenheit hat gezeigt, dass diese Gremien undemokratisch sind und vor allem aus Sicht des Südens mit doppelten Standards arbeiten." Der Süden akzeptiere es immer weniger, dass die Industrieländer für sich in Anspruch nehmen, was sie anderen verwehren. "Die Perspektive kann nur sein, dass gleiches Recht für alle gilt, etwa jegliche Nutzung der Atomenergie und Atomwaffen verboten wird. Menschenrechte sind universell und müssen von allen eingehalten werden- auf jeder politischen Ebene", betonte Kerstin Sack.
Für Rückfragen:
- Kerstin Sack, Tel. 02331 / 331 396