Bei einem "Forum gegen Sozialabbau" haben Kritikerinnen und Kritiker der Agenda 2010 auf Einladung von Attac Alternativen zum Sozialabbau vorgestellt und über gemeinsame Formen des Protests diskutiert. "Wenn wir eine Chance gegen diesen Generalangriff auf den Sozialstaat haben wollen, müssen wir unseren Widerstand, unsere Alternativen und unsere Kraft bündeln", sagte Astrid Kraus von der Attac-AG "Soziale Sicherungssysteme" zum Auftakt. Attac widmet sich in den nächsten Monaten verstärkt dem Kampf gegen den Sozialabbau, der oft mit den Zwängen der Globalisierung begründet wird.

Die Vertreterinnen und Vertreter von Gewerkschaften, Wissenschaft, IPPNW und Erwerbsloseninitiativen waren sich bei dem Hearing in Berlin in ihrer Ablehnung der massiven Einschritte einig. "Was wir erleben sind keine Sozialreformen, sondern platter Sozialabbau", sagte Ottmar Schreiner, Mitinitiator des Mitgliederbegehrens in der SPD. "Wenn die Ausgaben für soziale Sicherung so ein großes Problem wären, könnte Deutschland nicht Exportweltmeister sein."

Als entscheidende Probleme benannten die Referentinnen und Referenten den Mangel an Steuergerechtigkeit, die im internationalen Vergleich niedrigen staatlichen Investitionen und die Tatsache, dass ein zu geringer Teil der Einkommen zur Finanzierung der Sozialsysteme herangezogen wird. Darum forderten sie eine Erhöhung der Beitragsbemessungsgrundlage und höhere Steuern auf Gewinne und Vermögen. Weitere Privatisierungen im Gesundheitswesen stießen hingegen auf breite Ablehnung.

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Für Nachfragen:

• Astrid Kraus, Tel. (0178) 877 2202
• Malte Kreutzfeldt, Tel. (0170) 233 4746