Das globalisierungskritische Netzwerk Attac ist enttäuscht von den Ergebnissen des UN-Weltgipfels zur Informationsgesellschaft in Genf. Beim Zugang ärmerer Länder zu neuen Technologien habe es ebenso wenig Fortschritte gegeben wie beim Schutz der Privatsphäre und der zunehmenden Privatisierung des Wissens, kritisierte Oliver Moldenhauer vom Attac-Koordinierungskreis, der die Konferenz vor Ort beobachtet: "Der 'digitale Graben' zwischen Nord und Süd wird immer tiefer und verstärkt die bestehenden Gegensätze zwischen Arm und Reich." Die Länder des Nordens - und gerade auch die Bundesrepublik - seien nicht bereit gewesen, Geld zur Verfügung zu stellen, um diesen Graben zu überwinden.

Besonders negativ sieht Attac die einseitige Ausrichtung der Abschlusserklärung auf den Schutz geistiger Monopolrechte, die mit Softwarepatenten, Digital Rights Management und "Trusted Computing" immer weiter ausgedehnt werden. "Wissen ist der gemeinsame Schatz der Menschheit und die Voraussetzung für Entwicklung. Doch die Konferenz hat der zunehmenden Privatisierung des Wissens nichts entgegegengesetzt", sagte Oliver Moldenhauer.

Auch beim Thema Meinungs- und Informationsfreiheit seien die Aussagen wenig konkret geblieben, kritisierte Annette Mühlberg, Vertreterin der Dienstleistungsgesellschaft Ver.di auf dem Gipfel. "Was hilft die Verkündung der Meinungsfreiheit, wenn der Schutz der Privatsphäre nicht gewahrt wird?" Es fehle die Forderung nach einem Schutz vor Überwachung, privat ebenso wie am Arbeitsplatz, von wo aus gerade in ärmeren Ländern ein Großteil des Zugriffs auf das Netz erfolgt.

Kontakt in Genf:

• Oliver Moldenhauer, Attac: 0163/3071523
• Annette Mühlberg, Ver.di: 0171/6931298

Weitere Informationen:

• www.attac.de/wissensallmende/ig/wsis.php
• www.wsis-koordinierungskreis.de