Anläßlich der heutigen Debatte im Europäischen Parlament über die EU-Richtlinie zu Softwarepatenten haben Attac Deutschland und das Online-Bürgernetzwerk Campact eine europaweite Online-Demonstration als großes Transparent am Parlamentseingang entrollt. 4.500 Fotos europäischer Bürger setzen sich zu dem Slogan "No e-patents" zusammen (http://www.demo.stoppt-softwarepatente.de).

Zudem zeigten die Aktivisten die Konsequenzen von Softwarepatenten auf. An ihren Arbeitsplätzen sitzen Programmierer in Sträflingsanzügen und mit Handschellen gefesselt. Sie werden von gut gekleideten Patentanwälten mit Klagen überzogen, gegen Patente großer Softwarekonzerne verstoßen zu haben. (http://www.demo.stoppt-softwarepatente.de/aktuellebilder)

Die Aktion fand im Rahmen einer Demonstration von Softwarepatent-Gegnern statt. 200 Demonstranten forderten die zur Debatte eintreffenden Abgeordneten mit Plakaten und Sprechchören auf, für die weitreichenden Änderungsvorschläge der Abgeordneten Buzek, Rocard und Duff zu stimmen. Die meisten Demonstranten trugen gelbe T-Shirts mit dem Slogan "No Software-Patents - Power to the Parlament".

"Mit ihrem Foto machen tausende Bürger Europas den Abgeordneten klar, dass sie der Patentierung von Software einen Riegel vorschieben sollen", sagte Christoph Bautz, Pressesprecher von Campact. "Gerade angesichts der derzeitigen Krise der Europäischen Union sollten die Abgeordneten morgen zeigen, dass sie den Forderungen der Bürger nicht taub gegenüber stehen." Sie müssen stattdessen an ihren mutigen Schritt von vor zwei Jahren anknüpfen und weitreichende Änderungen an der Richtlinie einfordern, die Softwarepatente in Europa verhindern.

Oliver Moldenhauer von Attac Deutschland zeigt sich erfreut wie viele verschiedene Organisationen direkt vor der Entscheidung im Parlament an einem Strang ziehen. "Die Bandbreite der Softwarepatentgegner reicht von Gewerkschaften wie ver.di und dem DGB über zahlreiche mittelständische Unternehmer, Computerfreaks von FFII, FoeBuD und CCC sowie dem Bürgernetzwerk Campact bis zu den Globalisierungskritikern von Attac aus vier europäischen Ländern."

Bei der morgigen Abstimmung im Europäischen Parlament zur Softwarepatentrichtlinie ist der Ausgang noch unklar. Es gibt aber Hinweise darauf, dass auch die Konservativen überlegen, die Richtlinie komplett abzulehnen.

"Sollte die Richtlinie morgen das Parlament passieren, werden damit zentrale Weichen in die falsche Richtung gestellt. Es geht um Preis und Qualität unserer Software, aber auch darum, ob die Wissensgesellschaft vielfältig bleibt oder von Monopolen dominiert wird," so Gervaise Philibert, Attac Frankreich.

Fassung der Online-Demonstration in Druckqualität findet sich unter:
http://www.stoppt-softwarepatente.de/stopptswp/photos

Photos von der heutigen Aktion:
http://demo.stoppt-softwarepatente.de/aktuellebilder

Weblog der Tour:
http://demo.stoppt-softwarepatente.de/blog

Ihre Ansprechpartner:

• Christoph Bautz, Campact: Tel.: 0 42 31 . 957 441, Mobil: 0163 . 59 575 93
• Oliver Moldenhauer, Attac: Mobil: 0163 . 30 715 23