Die Versammlung der Sozialen Bewegungen Europas, die im Anschluss an das Europäische Sozialforum in Paris getagt hat, hat gemeinsame Aktionen gegen Sozialabbau, Krieg und die Europäische Verfassung beschlossen. So soll es im Frühjahr einen Aktionstag gegen Neoliberalismus und Sozialabbau geben, zu dem soziale Bewegungen und Gewerkschaften gemeinsam aufrufen. Aus Deutschland sicherten Frank Bsirkse (Verdi) und Horst Schmitthenner (IG Metall) in Paris die Unterstützung für einen solchen Aktionstag zu; der genaue Termin wird noch festgelegt. "Dieser europaweite gemeinsame Aufruf ist ein deutliches Zeichen, dass die Bewegung gegen sozialen Kahlschlag immer breiter wird", sagte Hugo Braun vom Attac-Koordinierungskreis.

Neben dem Aktionstag gegen Sozialabbau beschloss die Versammlung koordinierte Aktivitäten gegen den Krieg am 20. März 2003, dem Jahrestags des Kriegsbeginns im Irak. Am 9. Mai 2004 soll es zudem eine europaweite Demonstration gegen die Europäische Verfassung in Rom geben, die dort an diesem Tag verabschiedet werden soll. Der Entwurf erhebt nach Ansicht der KritikerInnen den Wirtschaftsliberalismus in Verfassungsrang und schreibt die Militarisierung der europäischen Außenpolitik fest.

Das Europäische Sozialforum war am Samstag mit einer Demonstration durch Paris zu Ende gegangen. Mehr als 100.000 Menschen forderten "ein Europa der Rechte in einer Welt ohne Krieg". Aus Deutschland waren rund 3000 TeilnhmerInnen nach Paris gereist, um sich an den 55 Konferenzen, 250 Seminaren und 400 Workshops zu beteiligen. Attac Deutschland nutzte die Gelegenheit zur europaweiten Vernetzung von Aktivitäten, etwa gegen Sozialabbau, Steuerflucht, WTO/GATS und die Schuldenkrise. Hugo Braun: "Es ist ermutigend zu sehen, dass in ganz Europa so viele Menschen daran arbeiten, der neoliberalen Globalisierung etwas entgegenzusetzen."

Für Nachfragen: Hugo Braun, Tel. 0171-5422 515