Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat alle Bundestagsfraktionen aufgefordert, einen Beschluss zur Einführung einer Devisentransaktionssteuer zu fassen. "Nachdem Bundeskanzler Gerhard Schröder sich in Davos erstmals positiv zu einer solchen Steuer geäußert hat, müssen nun konkrete Taten folgen", sagte Detlev von Larcher von der Attac-AG Finanzmärkte.

Die Parlamente in Frankreich und Belgien haben sich bereits für eine solche Steuer auf europäischer Ebene ausgesprochen. "Es ist nun höchste Zeit, dass auch der Deutsche Bundestag einen solchen Beschluss fasst. Er sollte zudem die Bundesregierung auffordern, sich in Europa massiv für die Einführung dieser Steuer als erstem Schritt in Europa einzusetzen", heißt es in dem Schreiben (Link unten). "Die Millenniumsziele werden nur erreicht werden können, wenn neue Wege bei der Finanzierung von Entwicklung und Umwelt gegangen werden."

Zugleich widersprach Attac den Einwänden, die aus Finanzwirtschaft, Opposition und zum Teil aus dem Finanzministerium erhoben worden sind. So sei es nicht zutreffend, dass die Steuer nur funktioniere, wenn alle Staaten mitmachen. Prof. Bernd Paul Spahn von der Universität Frankfurt hat bereits im Jahr 2002 in einer Studie für das Entwicklungshilfeministerium die Machbarkeit auf europäischer Ebene belegt. Auch dass die Steuer bürokratisch sei und leicht umgangen werden kann, treffe nicht zu, sagte Peter Wahl vom Attac-Koordinierungskreis: "Technisch ist die Steuer kein Problem. Woran es teilweise noch fehlt, ist der politische Wille zur Umsetzung."

Weitere Informationen:

• Brief an die Bundestagsfraktionen:
  www.attac.de/tobin-aktuell/brief.pdf
• Zusammenfassung der Studie von Prof. Spahn:
  www.attac.de/tobin-aktuell/spahn.pdf
• Klassische Einwände gegen die Steuer und Antworten:
  www.attac.de/tobin-aktuell/argumente.pdf

Für Rückfragen:

• Detlev von Larcher, Tel. 0160-93708007
• Peter Wahl, Tel. 0160-8234377