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Demonstrationen, Sitzblockaden und Diskussionen:

Proteste gegen den Krieg müssen weitergehen

Die Proteste gegen den drohenden Irak-Krieg müssen nach Ansicht des globalisierungskritischen Netzwerks Attac auch nach der überwältigenden Friedensdemonstration vom 15. Februar weitergehen. "Nachdem nun auch die Bundesregierung erklärt hat, Krieg nicht mehr auszuschließen, darf der Druck nicht nachlassen", sagte Barbara Fuchs von der Attac-AG "Globalisierung und Krieg".

Am nächsten Wochenende soll darum ein weiteres entschlossenes Zeichen gegen den Krieg gesetzt werden: Die Initiative "Resist the War", an der sich auch zahlreiche Attac-Mitglieder beteiligen, ruft für Samstag, 22. Februar, zu einer Demonstration mit anschließender Sitzblockade vor der US-Airbase Rhein/Main in Frankfurt auf. "Die Frankfurter US-Airbase ist eine wichtige Drehscheibe für den Truppenaufmarsch und den Transport von Nachschubmaterial. Dort wollen wir Sand im Getriebe sein", sagte Christoph Bautz, Sprecher der Initiative "Resist the War" und Mitglied im Attac-Rat. Den Auftakt der Aktion bildet um 12 Uhr ab S-Bahnhof Zeppelinheim eine genehmigte Demonstration mit Kundgebung. Sprechen werden unter anderem Prof. Horst-Eberhard Richter, Klaus Vack vom Komitee für Grundrechte und Demokratie und Gisa Luu vom Frankfurter Friedensinitiative. Danach beginnt die mehrstündige Sitzblockade. Resist will die Ablehnung des Krieges in der bundesdeutschen Öffentlichkeit mit Aktionen zivilen Ungehorsams unterstreichen und damit insbesondere auch die US-amerikanische Öffentlichkeit erreichen. Zudem soll die Aktion den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, ihrer kriegskritischen Rhetorik auch Taten folgen zu lassen und dem US-Militär im Fall eines Krieges die Nutzung der Basen und die Überflugrechte zu verweigern.

Auch die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Krieg und seinen Hintergründen setzt Attac fort, und zwar mit einer prominent besetzten Diskussion in Berlin: Wolfgang Schäuble, profilierter Außenpolitiker der CDU, stellt auf Einladung der Attac-Hochschulgruppen dar, warum der Irak aus seiner Sicht mit militärischer Gewalt von den USA entwaffnet werden muss. Elmar Altvater, Politikwissenschaftler an der Freien Universität Berlin, Experte in Globalisierungsfragen und Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac, wird im Gegenzug erläutern, was aus seiner Sicht die wahren Motive der USA am Golf sind. Die Veranstaltung, die von der "taz"-Redakteurin Bettina Gaus moderiert wird, beginnt am Donnerstag, 20. Februar, um 19 Uhr im Hauptgebäude der Berliner Humboldt-Universität, Unter den Linden 6.