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"Chance für echten Multilateralismus"

Attac begrüßt Scheitern der WTO-Konferenz

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hält das Scheitern der WTO-Ministerkonferenz in Cancún für gerechtfertigt. "Der zweite Entwurf der Abschlusserklärung war ein Affront gegen die Länder des Südens und die Zivilgesellschaft", sagte Thomas Fritz, WTO-Experte von Attac Deutschland, in Cancún. "Das Diktat der Industrieländer ist gescheitert." Durch die neue Einigkeit der Entwicklungsländer bestehe jetzt die Möglichkeit für wirkliche Verbesserungen im Welthandelssystem. "Cancún ist nicht das Ende des Multilateralismus, sondern eine Chance für partnerschaftliche Beziehungen und echten Multilateralismus."

Verantwortlich für das Scheitern ist nach Ansicht von Attac die harte Haltung von EU und USA, die praktisch zu keinerlei Zugeständnissen bereit waren. Statt die handelsverzerrenden Agrarsubventionen des Nordens abzubauen, hätte der Entwurf der Abschlusserklärung sogar eine Steigerung der Beihilfen ermöglicht. Vorschläge der Entwicklungsländer, etwa die Baumwollinitative oder die Herausnahme von Grundnahrungsmitteln aus der WTO, wurden völlig ignoriert. Thomas Fritz: "Die wohltönenden Versprechungen des letzten WTO-Gipfels von Doha haben sich als hohle Phrasen erwiesen."

Gleichzeitig hatte vor allem die Bundesregierung alles daran gesetzt, das umstrittene "Investitionsschutzabkommen" durchzusetzen, das die Rechte von Konzernen stark erweitert hätte und Auflagen - etwa zu Umweltschutz oder Beteiligung einheimischer Firmen - erheblich erschwert hätte. "Die EU wollte die Interessen ihrer Konzerne gegen den erklärten Wunsch von 80 Entwicklungsländern durchdrücken. Diese Arroganz der Macht hat sich nun gerächt."

Terminhinweis:

  • Pressegespräch über die Folgen von Cancún (von Attac und Deutschem Kulturrat) am Dienstag, 16. September 2003, 11 Uhr, Grüner Salon der Volksbühne, Berlin

Für Nachfragen in Cancún:

  • Thomas Fritz: Tel. 0052-9981-209369
  • Pia Eberhardt: Tel. 0052-9981-076041

Für Nachfragen in Deutschland:

  • Oliver Moldenhauer, Tel. 030/71096699
  • Malte Kreutzfeldt, Tel. 069/90028142

Weitere Informationen: