Um gegen die Politik von George W. Bush zu protestieren, hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac seine Mitglieder zu Demonstrationen am 22. und 23. Februar aufgerufen. "Die Politik von George W. Bush in den USA und weltweit steht wie kaum eine andere für neoliberale Globalisierung und Raubtierkapitalismus" heißt es im Aufruf des bundesweiten Attac-Koordinierungskreises: "Wer schweigt, stimmt zu." Die Vorwürfe reichen vom völkerrechtswidrigen Angriffskrieg über die offizielle Außerkraftsetzung des Rechtsstaates bis zur Beschneidung von Bürgerrechten und Schaffung sozialer Ungleichheit.

"Diese Person gehört nicht ins 'Goldene Buch' der Stadt Mainz, sondern vor Gericht", sagte Angelika Shams vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis, die bei der Demonstration in Mainz für Attac sprechen wird. Auch das Verhalten der europäischen Staaten stößt auf Kritik: "Zuletzt 1999 in Jugoslawien haben sie bewiesen, dass auch sie auf Uno und Völkerrecht pfeifen, wenn sie es für opportun halten", so der Aufruf. Darum sei auch Bundeskanzler Gerhard Schröder, der den US-Präsidenten in Mainz begrüßen wird, Adressat der Proteste. Für Dienstag, 22. Februar sind lokale Proteste in verschiedenen Städten geplant, für den 23. Februar eine bundesweite Demonstration in Mainz.

Hinweis:

• Um über die Vorbereitungen zu den Demonstrationen und die inhaltlichen Hintergründe der Proteste zu informieren, lädt das Aktionsbündnis "Not Welcome, Mr. Bush", zu dem sich zahlreiche Organisationen zusammengeschlossen haben, zu einer Pressekonferenz ein. Diese findet statt am Freitag, 18. Februar, um 11 Uhr im Matthäussaal der Christuskirche in Mainz (Kaiserstraße, Eingang auf der Neustadtseite der Kirche). Rückfragen dazu an die Pressesprecher des Bündnisses, Andreas Atzl unter presse-mz@notwelcomebush.de und Thomas Klein unter thomas.klein@attac.de oder 0611/2048404.

Für Rückfragen:

• Malte Kreutzfeldt, Attac-Pressesprecher, Tel. 0170-2334746
• Angelika Shams, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0179-5134159
• Roman Haug, Attac Mainz, Tel. 0179/7967948

Weitere Informationen:

• Bündnis "Not Welcome, Mr Bush": www.notwelcomebush.de