Bundesweiter Aktionstag der Kampagne "Gesundheit ist keine Ware"
In weit über 50 Städten haben gestern Attac-Gruppen bundesweit Aktionen für ein umfassendes Gesundheitssystem für alle durchgeführt. Damit hat sich Attac als neuer Akteur in der Diskussion um die Reform des Gesundheitswesens fest etabliert. "Gesundheit darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Es geht nicht an, dass sich die einkommensstärksten Bevölkerungsgruppen einfach aus der Solidarität verabschieden können. Deshalb fordert Attac eine deutliche Erhöhung der Pflichtversicherungs- und der Beitragsbemessungsgrenze", erläutert Attac-Pressesprecher Felix Kolb den Hintergrund des Aktionstages.
Nach Ansicht der Attac-Kampagne "Gesundheit ist keine Ware" bedeutet eine Gesundheitsversorgung für alle, PatientInnen wie Versicherte nicht den Marktkräften zu überlassen. Eine Gesellschaft der Solidarität der Starken mit den Schwachen, des Nordens mit dem Süden, der Gesunden mit den Kranken ist notwendig und möglich. "Doch in den Gesundheitsministerien werden ganz andere Operationspläne vorbereitet. Die Solidarität soll amputiert werden, unsere Krankheiten Konkurrenzmärkten und privater Beutelschneiderei überlassen, die Grenzen für globale Gesundheitsvermarkter eingerissen werden. Mit dem Aktionstag haben wir gezeigt, dass es für eine solche Politik keine gesellschaftliche Unterstützung gibt", so Kolb weiter. Globalisierung gefährdet die Qualität der allgemeinen Gesundheitsversorgung. In vielen Ländern ist das Gesundheitswesen einem durch die neoliberale Globalisierung gestiegenen Drucks zur Senkung von Sozialausgaben und zur Privatisierung von Krankenhäusern ausgesetzt. Insbesondere die weltweite Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen, wie sie im GATS-Abkommen der Welthandelsorganisation vorgesehen ist, wird der Privatisierung des Gesundheitswesens weiteren Vorschub leisten.
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