Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Bundesregierung aufgefordert, den Vorstoß von EU-Kommissar Franz Fischler zur Einführung der Tobin-Steuer auf europäischer Ebene zu unterstützen. "Die Debatte um die Einführung von EU-Steuern gibt dem Thema neue Aktualität", sagte Peter Wahl, Finanzmarktexperte von Attac. Bereits im Jahr 2002 hatte eine Studie des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit die Steuer, die Spekulation eindämmt und die Finanzmärkte stabilisiert, als wünschenswert und machbar bewertet. Wahl: "Jetzt kann die Regierung ihre Worte durch Taten untermauern."

EU-Agrarkommissar Franz Fischler hatte in der vergangenen Woche gefordert, die Steuer auf Devisentransaktionen als erste eigene Steuer der Europäischen Union einzuführen. Die EU-Kommission will am 10. Februar ihre Pläne für künftige EU-Steuern vorstellen. Das belgische Parlament debattiert im März eine Inititative zur Einfühung der Finanztransaktions-Steuer. "Die Zeit ist reif für eine europaweite Tobin-Steuer", sagte Wahl. Darum wollen sich Globalisierungskritiker im Vorfeld der Europawahl in vielen Ländern für die Steuer einsetzen.

Für Nachfragen:

• Peter Wahl, Tel. (0160) 823 4377

Weitere Informationen:

• www.attac.de/tobin