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Bundespolizei erweist sich kompromissbereit

In Attac-Sonderzügen fahren je zwei Kommunikationsmanager mit

 

In der Auseinandersetzung um das Vorhaben der Bundespolizei, jeweils 15 Polizisten in den Attac-Sonderzügen mitfahren zu lassen, haben sich beide Seiten auf einen Kompromiss geeinigt.

Nach intensiven Gesprächen hat der zuständige Polizeiführer zugesagt, pro Zug lediglich zwei Kommunikationsmanager in Zivil einzusetzen, die in Freiburg, München und Bonn zusteigen und sich den jeweiligen Zugverantwortlichen von Attac zu erkennen geben. Eine uniformierte Begleitung der Züge wird es nicht geben. Attac wird den beim Verwaltungsgericht Schleswig anhängigen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen den Einsatz der Bundespolizei zurücknehmen.

"Wir sind froh, dass dieser Kompromiss möglich ist", sagte Sabine Leidig, Geschäftsführerin von Attac. "Das ursprüngliche Vorhaben der Bundespolizei wäre eine unglaubliche Provokation gewesen und mit einem Ansatz, der auf Deeskalation setzt, nicht zu vereinbaren." Dies gelte umso mehr, als Attac eindeutig für das demokratische, friedliche Protestspektrum stehe, das zuletzt sogar von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble willkommen geheißen wurde.

Das Bündnis, das die internationale Großdemonstration am 2. Juni in Rostock vorbereitet, hat bereits vor sechs Monaten mit der zuständigen Polizeisondereinheit Kavala in Mecklenburg-Vorpommern ein Deeskalationskonzept verabredet. Beide Seiten sind sich einig in ihrer Einschätzung, dass am 2. Juni eine bunte, friedliche Demonstration zu erwarten ist. Dies hat die Kavala-Führung mehrmals öffentlich bestätigt. Kavala hat zugesagt, dass von ihrer Seite keine Provokationen erfolgen werden. Unter dieser Voraussetzung haben sich alle mitdemonstrierenden Gruppen explizit auf das friedliche Konzept verpflichtet.

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac organisiert drei Sonderzüge, die mehr als 2000 Aktivistinnen und Aktivisten aus verschiedenen Ländern Europas zu der internationalen Großdemonstration am morgigen Samstag in Rostock bringen sollen. Die Züge starten am heutigen Freitagabend in Salzburg, Basel und Bonn und fahren quer durch die Republik an die Ostsee.

 

    Für Rückfragen:
  • Sabine Leidig, Attac-Geschäftsführerin, Tel. 0175-292 4257