Attac warnt Bundesregierung vor "französischen Verhältnissen"
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat sich mit den Protestierenden solidarisiert, die auch heute in Frankreich massenhaft gegen die Abschaffung des Kündigungsschutzes für junge Menschen demonstrieren. Werner Rätz, Mitglied im bundesweiten Attac-Koordinierungskreis, wies zugleich darauf hin, dass die Bundesregierung hierzulande noch weitergehende Pläne hat: Im Koalitionsvertrag ist vorgesehen, den Kündigungsschutz in den ersten zwei Jahren für alle neu eingestellten Arbeitnehmer abzuschaffen; zudem sind Einschnitte für Rentner, Arbeitslose und im Gesundheitsbereich geplant. Rätz: "Sollte die Bundesregierung nach den Landtagswahlen damit beginnen, diese Pläne tatsächlich umzusetzen, wird das auch hier auf entschiedenen Widerstand stoßen. Dann drohen auch in Deutschland französische Verhältnisse."
Um dem Sozialabbau wirksam entgegenzutreten, wollen die Attac-Gruppen in Deutschland und Frankreich künftig intensiv zusammenarbeiten. Um von ihren Eindrücken und Erfahrungen bei den Protesten zu berichten, sind Aktivisten aus Frankreich nach Deutschland eingeladen worden; diese Einladung habe Attac Frankreich begeistert angenommen, berichtete Gerold Schwarz, der die deutsch-französische Attac-Zusammenarbeit koordiniert. "In Frankreich wird der Abbau des Kündigungsschutzes immer wieder mit ähnlichen Plänen in Deutschland gerechtfertigt. Da liegt es auf der Hand, auch im Widerstand gegen diese Politik noch stärker zusammenzuarbeiten."
Die ähnliche Politik in Frankreich und Deutschland ist nach Ansicht von Attac kein Zufall, denn in die EU-Staaten koordinieren ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik im Rahmen der "Strategie von Lissabon". Diese setze einseitig auf neoliberale Rezepte, die soziale Rechte gefährdeten und Armut vergrößerten, sagte Schwarz: "Dieser Politik werden wir uns auch weiterhin entschieden entgegenstellen, egal wo sie betrieben wird."
Für Rückfragen:
- Werner Rätz, Tel. (0163) 2423 541
- Gerold Schwarz: Tel. (0179) 98 99 826
- Stephan Lindner: Tel. (0176) 24 34 27 89
Weitere Informationen: