Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt den Vorstoß der Grünen Jugend, über den Länderrat ihrer Mutterpartei einen Bundestagsbeschluss für die Einführung der Tobin-Steuer zu erreichen. "Nachdem die französische Nationalversammlung sich für die Steuer ausgesprochen und das belgische Parlament ein ausführliches Gesetz dazu beschlossen hat, ist es jetzt an der Zeit dass die Bundesrepublik nachzieht", sagte Peter Wahl vom Attac-Koordinierungskreis.

Auch Bundeskanzler Schröder hatte sich im Januar beim Weltwirtschaftsforum in Davos positiv zu einer solchen Steuer geäußert, ebenso wie die Staatschefs Brasiliens, Chiles und Spaniens. Bei der Frühjahrstagung von IWF und Weltbank in der kommenden Woche steht das Thema ebenfalls auf der Tagesordnung. Mit dem Instrument sollen Devisentransaktionen, die börsentäglich in Höhe von 1,2 Billionen US-Dollar getätigt werden, besteuert werden.

"Die Steuer ist ein gutes Instrument, einen Teil der Gewinne aus der Globalisierung zur Armutsbekämpfung in der Dritten Welt einzusetzen", so Wahl. "Die Steuer ist technisch problemlos machbar und könnte ggf. auch unilateral in Europa eingeführt werden, falls die USA nicht mitmachen." Die Grünen hatten die Tobin Steuer bereits in ihr Parteiprogramm übernommen. Daher stehen die Aussichten, dass die Partei dem Antrag der Grünen Jugend folgt und einen Bundestagsbeschluss in die Wege leitet, recht gut aus.

Im Gespräch ist eine zweistufige Modifikation der Tobin-Steuer: solange die Wechselkursschwankungen einen vorgegebenen Korridor nicht überschreiten, liegt der Steuersatz in einer Größenordnung von 0,01 Prozent. Sobald die Kurse stärker ausschlagen steigt der Steuersatz automatisch so weit, bis sich die Kurse wieder beruhigt haben. Für dieses Modell des Frankfurter Wirtschaftswissenschaftlers Prof. Paul Bernd Spahn spricht sich neben Attac nun auch die Grüne Jugend in einem neu veröffentlichten Memorandum aus.

Für Rückfragen:

• Peter Wahl, Tel. (0160) 823 4377

Weitere Informationen:

• www.attac.de/tobin