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Attac ruft Gewerkschaften zu Allianz gegen neoliberale Politik auf

Widerstand gegen Sozialabbau mit Protesten gegen G8 verbinden

In einem Brief an Funktionsträger in den deutschen Gewerkschaften wirbt das globalisierungskritische Netzwerk Attac um eine breite Allianz gegen neoliberale Politik - in Deutschland und weltweit. Alternativen zum gegenwärtigen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell ließen sich nur durchsetzen, wenn es gelinge, gemeinsame Perspektiven zu entwickeln, "die über den nationalen Tellerrand reichen, den universellen Anspruch auf soziale und ökologische Rechte ernst nehmen und zu gemeinsamer Handlungsfähigkeit finden", heißt es in dem Schreiben. Dieser Prozess brauche bewusste Gestaltung. "Deshalb sollten wir uns alle - Gewerkschaften, Attac und andere Zusammenhänge - dafür einsetzen, dass sich die unterschiedlichen sozialen und politischen Strömungen des emanzipatorischen Lagers stärker aufeinander beziehen, gemeinsame Debatten und gemeinsame Praxis entwickeln", schreiben die Globalisierungskritiker.

Attac wird sich an den für Oktober geplanten Demonstrationen des DGB beteiligen und bereitet sie mit vor. Gleichzeitig ruft das Netzwerk die Gewerkschaften auf, mit gegen den G8-Gipfel im kommenden Juni in Heiligendamm zu mobilisieren. "Das eine lässt sich nicht ohne das andere denken", betonte Werner Rätz vom Attac-Koordinierungskreis. Der beschleunigte Abbau der Sozialsysteme in Deutschland trage maßgeblich zu einem erhöhten Druck auf die globalen Arbeitsmärkte bei - auf Kosten der Menschen in aller Welt. Umgekehrt beträfen die Zumutungen der neoliberal entfesselten Globalisierung nicht nur Menschen in Entwicklungsländern. So hat der Internationale Währungsfonds IWF Deutschland kürzlich empfohlen, das Arbeitslosengeld II um 30 Prozent zu kürzen - eine Forderung, die sich prompt im jüngsten Gutachten der so genannten Wirtschaftsweisen wiederfindet.

Auch die G8 steuern laut Attac hart auf neoliberalem Kurs. "Sie haben ein weltweites Leitbild durchgesetzt, bei dem die Pflege von Kapital und großem Vermögen im Zentrum steht", heißt es in dem Schreiben. Die Bedürfnisse der Mehrheit der Menschen würden missachtet, die Gesellschaft immer mehr in Arm und Reich, in Mächtig und Ohnmächtig gespalten. "Gegenwind für Kapitäne auf Havarie-Kurs" lautet das daher Motto der G8-Proteste. Unter der Losung "Genug für alle" tritt Attac für eine Abkehr vom Diskurs des Mangels ein. Denn: "Es gibt Geld, Güter und Lebensmittel im Überfluss", heißt es in dem Brief. Aus dieser Feststellung ergeben sich Vorschläge, wie eine Teilhabe am Reichtum für alle ermöglicht werden kann. Dazu zählen eine gerechte Besteuerung von Kapitaleinkünften und großen Vermögen, die Einführung von Steuern auf Finanztransaktionen, eine solidarische Einfachsteuer, Arbeitszeitverkürzung, ein ökologischer Umbau von Industrie, Verkehr und Konsum sowie armutsfeste Einkommen für alle. Notwendig ist aus Sicht von Attac eine Beschränkung der Macht transnationaler Konzerne durch Mitbestimmung und demokratische Kontrolle. Welche konkreten Forderungen sich daraus ergeben, könnte in einer gemeinsamen Kampagne festgelegt werden.

Informationen im Internet: http://www.attac.de/allianzen/

Für Rückfragen:

  • Werner Rätz, Tel. 0228 / 21 22 22 oder 0163 / 24 23 541