Attac protestiert beim "Tag der Deutschen Einheit" gegen Sozialabbau
Mit großen Transparenten und Straßentheater haben Mitglieder des globalisierungskritischen Netzwerks Attac bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit gegen Sozialabbau protestiert. "Agenda 2010 spaltet Deutschland" und "Schröder zum Zahnarzt" stand auf Plakaten von Attac, Ver.di-Jugend und Falken, mit denen Bundeskanzler Gerhard Schröder während der Enthüllung des "Magdeburger Bürgerdenkmals" konfrontiert wurde.
"Der Kanzler kommt nach Magdeburg, um die Wiedervereinigung zu feiern, doch gleichzeitig treibt er mit der Agenda 2010 die soziale Spaltung Deutschlands voran", sagte Ansgar Rannenberg von Attac Magdeburg. Indem die Bundesregierung die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes kürze und die Arbeitslosenhilfe auf das Niveau der Sozialhilfe senke, stürze sie viele Menschen besonders in Ostdeutschland in Armut, kritisierte Rannenberg. "Dank der Gesundheitsreform wird man das Einkommen eines Menschen bald wieder am Zustand seiner Zähne ablesen können." Mit einer Heimwerker-Bohrmaschine demonstrierten die Protestierer die "Zahnbehandlung der Zukunft".
Attac sieht die Agenda 2010 als Teil eines weltweiten neoliberalen Projekts, das auf die Beseitigung von solidarischen Sicherungssystemen zielt. Mit öffentlichen Aktionen wollen die Globalisierungskritiker auf die Auswirkungen der Politik aufmerksam machen, Alternativen benennen und einen grundlegenden Kurswechsel einfordern. "Wir wollen Widerstand leisten gegen den Klassenkampf von oben, den die Regierung seit Monaten gegen Arbeitslose, Alte und Kranke inszeniert", sagte Astrid Kraus vom bundesweiten Attac Koordinierungskreis. "Dabei ist der gesellschaftliche Reichtum groß genug, um ein menschenwürdiges Leben für alle zu ermöglichen. Dazu ist es notwendig, alle Einkommensarten in die Sozialversicherung einzubeziehen, Vermögen und Erbschaften stärker zu besteuern und Steuerflucht konsequent zu bekämpfen."
Weitere Informationen:
Für Nachfragen:
- Ansgar Rannenberg, Tel. 0391 / 733 1456
- Astrid Kraus, Tel. 0178 / 877 2202
- Simone Kaiser, Tel. 0179 / 329 2039
Fotos von der Aktion (honorarfrei/Quelle: Johannes Angermüller):