Attac AG Wissensallmende
Kurzmitteilung

Das Bundestagsplenum berät heute gegen 17:30 über die Anträge der Fraktionen von CDU/CSU und FDP gegen Softwarepatente. Beide Anträge richten sich gegen das auch von Attac kritisierte Abstimmungsverhalten von Brigitte Zypries im Europäischen Rat zur Softwarepatent-Richtlinie und fordern eine stärkere Einschränkung der Patentierbarkeit von Software.

"Wir freuen uns sehr, dass sich nun auch die CDU-Fraktion den Softwarepatent-Gegnern angeschlossen hat. Die Regierungsfraktionen wären gut beraten, die Anträge der Opposition aufzunehmen und Brigitte Zypries in ihrem Eintreten für Softwarepatente zu stoppen." erklärt Oliver Moldenhauer, Attac AG Wissensallmende.

Kontakt:
Oliver Moldenhauer, 0163/3071523

Links:

• Attac zu Softwarepatenten
• Tagesordnung des Bundestagsplenums
• Antrag der CDU-Fraktion
• Antrag der FDP-Fraktion
• Video-Streaming aus dem Bundestag

Dies ist eine Pressemeldung aus dem Attac-Presseverteiler zu IT & geistigen Monopolrechten. Neu-Eintragungen, Austritte, Rückfragen etc. bitte an moldenhauer@attac.de