Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac die Bedeutung der sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte betont. "Vor allem die sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte werden permanent millionenfach verletzt", sagte Werner Rätz vom Attac-Koordinierungskreis. Das gelte insbesondere für die armen Länder des Südens, wo die von IWF und Weltbank diktierten Strukturanpassungsprogramme zu immenser Verarmung, Gewalt, Kriegen und vielfachen Migrationsbewegungen führen. "Jeden Tag sterben bis zu 100.000 Menschen an Hunger und seinen Folgen, weil ihr Menschenrecht auf Nahrung verletzt wird. Dies ist kein Schicksal, sondern die Folge einer falschen, von Menschen gemachten Politik", betonte der Globalisierungskritiker.

Die Zumutungen der neoliberalen Globalisierung seien aber auch längst in den Industrieländern angekommen. So liegt das Arbeitslosengeld II hierzulande deutlich unter der von der Europäischen Union für Deutschland definierten Armutsgrenze. Dennoch hat der IWF Deutschland eine Kürzung um 30 Prozent empfohlen - eine Forderung, die sich im jüngsten Gutachten der so genannten Wirtschaftsweisen wiederfindet. Statt den Wunsch vieler Menschen nach einem sinnvollen Arbeitsplatz ernst zu nehmen, werde mit Hartz IV Arbeitszwang und die Verpflichtung zu jeglicher Tätigkeit eingeführt - wie sinnlos sie auch sein möge. "Offenbar sollen die sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte für Arbeitslose auch hierzulande nicht mehr gelten", folgerte Werner Rätz.

Ohne soziale Gerechtigkeit könne es keine Demokratie geben; soziale und politische Menschenrechte seien zwei Seiten derselben Medaille. Wer mit reiner Existenzsicherung beschäftigt sei, habe keine Möglichkeit zur gesellschaftlichen und politischen Teilhabe.

Die G8-Staaten sind laut Attac maßgeblich für die permanenten weltweiten Verletzungen der sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte verantwortlich. "Sie haben ein globales Leitbild durchgesetzt, bei dem die Pflege von Kapital und großem Vermögen im Zentrum steht und die Gesellschaft immer mehr in Arm und Reich gespalten wird", sagte Werner Rätz. Attac wird daher gemeinsam mit Bündnispartnern zu den Protesten gegen den G8-Gipfel im kommenden Juni in Heiligendamm aufrufen.

Für Rückfragen:

• Werner Rätz, Tel. 0163-242 35 41