Die bundesweite Aktionsgruppe von Attac-Deutschland macht heute beim Parteitag der SPD auf ihre Sicht des Koalitionsvertrages aufmerksam. Vor dem Tagungsort spielen Schröder und Fischer Dosenwerfen. Entsprechend verkleidete AktivistInnen werfen mit roten und grünen Bällen auf Dosen welche die Forderungen der GlobalisierungskritikerInnen 'Soziale Sicherheit', 'Vermögens- und Erbschafts-steuer', 'Öffentliche Gesundheitsversorgung', 'Tobinsteuer' und 'Globale Gerechtigkeit' verdeutlichen.

Der Koalitionsvertrag enthält mit der Aufhebung des Bankgeheimnisses, der punktuellen Korrektur der missglückten Steuerreform und dem Bekenntnis zu einem internationalen Insolvenzverfahren einige globalisierungskritische "Tupfer". Eine umfassende Abkehr von der neoliberalen Globalisierung ist jedoch nicht zu erkennen. Daher fordert Attac die SPD-Delegierten auf, sich auch über die Parteitage hinaus einzumischen.

Sven Giegold, Mitglied des Koordinierungskreises von Attac: "Viele Parteimitglieder haben den neoliberalen Kurs der Bundesregierung genauso satt, wie die sozialen Bewegungen. Jetzt muss diese Unzufriedenheit auch öffentlich werden".

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