60 Jahre IWF und Weltbank: Attac fordert Demokratisierung und Schuldenerlass
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat anlässlich der Frühjahrstagung von IWF und Weltbank die Machtverhältnisse innerhalb dieser Organisationen kritisiert, die vor 60 Jahren gegründet wurden. Während die zehn mächtigsten Länder (G7 plus Belgien, Niederlande und Schweiz) in den Gremien von IWF und Weltbank 51 Prozent der Stimmen besitzen, kommen alle afrikanischen Länder zusammen auf 6,5 Prozent.
"Das internationale Finanzsystem ist eine Diktatur der Gläubiger mit IWF und Weltbank als globalen Statthaltern. Vor den wichtigen Sitzungen wie derzeit der Frühjahrstagung treffen sich die Gläubigerländer und entscheiden, was im Plenum von IWF und Weltbank abgenickt wird", kritisierte Philipp Hersel, Finanzmarktexperte im bundesweiten Attac-Koordinierungskreis und bei BLUE 21. Attac fordert, IWF und Weltbank grundlegend zu demokratisieren oder durch geeignetere Institutionen wie die UNCTAD zu ersetzen.
Kritik übte Attac auch an der Weltbank, die bei der Frühjahrstagung eine Studie vorstellte, wonach sich die weltweite Armut zahlenmäßig seit Anfang der 1980er Jahre fast halbiert habe, vor allem durch Verbesserungen in Indien und China. "Die Weltbank verschweigt ein wichtiges Detail: Indien und China sind die Länder, die sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten gerade nicht an die neoliberalen Politikempfehlungen von IWF und Weltbank gehalten haben", sagte Hersel. Sie konnten sich der Öffnung ihrer Finanzmärkte und dem Ausverkauf ihrer Unternehmen widersetzen, weil sie nur in geringem Maße bei nördlichen Gläubigern verschuldet sind. "Ohne Schulden fehlen IWF und Weltbank die Folterwerkzeuge, um ihre Politik zu erzwingen. Die Zahlen zurückgehender Armut beweisen daher nicht den Erfolg, sondern das Versagen der Politik von IWF und Weltbank", so Hersel.
Attac fordert die Ablösung der Diktatur der Gläubiger durch ein faires und transparentes Entschuldungsverfahren und ein Ende der Strukturanpassungsprogramme. Eine neutrale Instanz, z.B. ein Schiedsgericht soll über Schuldenerlasse entscheiden und den Menschenrechten und Grundbedürfnisse der Menschen im Süden Vorrang vor den Forderungen der Gläubiger gewähren. Für die meisten Länder bedarf es dazu eines vollständigen Schuldenerlasses.
Für Rückfragen:
Philipp Hersel, (0179) 6727 351