Attac Deutschland unterstützt den Widerstand gegen den Bundesparteitag der AfD Anfang Juli in Erfurt und ruft dazu auf, sich an den Protesten zu beteiligen. „Wir sind am 4. Juli in Erfurt und widersetzen uns, weil Demokratie mehr ist als ein Kreuz auf dem Wahlzettel. Demokratie bedeutet, aufzustehen, wenn Menschen entwürdigt werden. Demokratie bedeutet, laut zu werden, wenn Zynismus gegenüber menschlichem Leid zur politischen Strategie wird“, sagt Markus Zwilling von der Arbeitsgemeinschaft „Attac gegen rechts“.

Viola Rüdele, Attac-Rednerin in Erfurt, ergänzt: „Die AfD will unsere Demokratie beseitigen und darüber entscheiden, welche Menschen in Deutschland leben dürfen und welche nicht. Sie will darüber entscheiden, was freie Presse zu sein hat und welche kulturellen Programme und Einrichtungen erlaubt sein sollen. Sie will entscheiden, welche Bildungsinhalte gelehrt werden sollen. All das erinnert stark an die ‚Aktion wider den undeutschen Geist‘ aus der NS-Zeit und stellt eine große Gefahr für uns alle dar.“

NSDAP-Parteitag vor genau 100 Jahren in Thüringen

Datum und Ort des diesjährigen AfD-Parteitags sind dabei bezeichnend: Genau vor 100 Jahren, am 4. Juli 1926, endete der 2. Reichsparteitag der NSDAP in Weimar – ebenfalls in Thüringen und nicht weit entfernt von Erfurt. Es war der erste Parteitag nach der Neugründung der NSDAP und leitete den Aufstieg der Nationalsozialisten ein. Zufall? Wohl kaum. Datum und Ort des diesjährigen Parteitags offenbaren vielmehr die menschenverachtende DNA der AfD.

Menschenverachtung pur

Wie wenig der AfD die Menschen und die Menschenwürde bedeuten, zeigt sich auch immer wieder an den Aussagen ihrer Funktionär*innen. So wie die AfD-Politikerin in Darmstadt, die den Tod von 15 Geflüchteten, die im Mittelmeer ertrunken sind, auf Facebook mit den Worten „Schlechte Zeit zum Reisen, Kismet“ kommentierte. Diese zynische Haltung steht exemplarisch für eine Partei, die systematisch Menschen nach Herkunft, Status und sozialen Merkmalen bewertet – und diejenigen, die schwach, verletzlich oder auf der Flucht sind, bewusst entwertet. Daran ändert es auch nichts, wenn andere AfD-Funktionär*innen für unbedarfte Zuhörer*innen womöglich weniger scharf klingende Wörter wie „Remigration“, „Grenzsicherung“ oder „Kritik an Migration“ nutzen. Der Kern bleibt: Menschenverachtung pur.

Schweigen ist keine Option

Markus Zwilling: „Demokratie lebt von Menschen, die aufstehen, mitgestalten und Verantwortung übernehmen. Gerade in Zeiten, in denen Hass, Ausgrenzung und Populismus lauter werden, ist die Stärke der Zivilgesellschaft entscheidend. Es liegt an uns, eine Gesellschaft zu gestalten, die Vielfalt schützt, Menschenwürde achtet und Solidarität lebt. Schweigen ist keine Option. Aktiv werden ist unsere Verantwortung. Darum: Kommt am 4. Juli nach Erfurt und setzt mit uns ein Zeichen für Demokratie, Vielfalt und eine offene, lebenswerte Gesellschaft!“