Pressemitteilung des Herforder Bündnisses gegen Freihandelsabkommen
CETA und TTIP gefährden demokratische Entscheidungen von Bundestag und Bundesrat. Zukünftig will die EU ihre Gesetze mit Kanada und den USA abstimmen, Standards im Umwelt- und Verbraucherschutz geraten ins Abseits. Konzerne und Handelspartner sollen frühzeitig in den deutschen Gesetzgebungsprozess eingebunden werden. Da kommt einiges auf uns zu. Eine Partnerschaft, die den Konzernen nützen und vielen Menschen schaden würde.
In diesen Tagen spitzt sich die Diskussion darüber zu, ob Deutschland das von der EU geplante Freihandels- und Investitionsabkommen CETA mit Kanada ratifizieren soll. Der DGB und der Richterbund haben CETA in der aktuellen Fassung bereits abgelehnt. Die SPD wird noch im September auf einem speziell hierfür einberufenen Parteikonvent ihre Entscheidung gegenüber CETA treffen.
Einige Tage zuvor, am 17. September, ruft ein breites Bündnis u. a. der DGB und zahlreiche NGOs (Nichtregierungsorganisationen) deutschlandweit in sieben Großstädten zu Demonstrationen auf. Erwartet werden weit mehr als 100000 Menschen, die in Berlin, Hamburg, Leipzig, Frankfurt, Stuttgart, München und Köln gegen die geplanten Freihandelsabkommen protestieren werden.
Wir vom Herforder Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA (ein Zusammenschluss einer Vielzahl von Organisationen kreisweit) werden am 17. September mit zwei Bussen nach Köln fahren. Es wäre schön und hilfreich, wenn möglichst viele Bürgerinnen und Bürger mit uns in Köln den Protest gegen CETA verdeutlichen würden.
Fahrkarten zum Preis von 10,00 Euro gibt es:
- in Herford in der Buchhandlung Auslese im Elsbachhaus, Goebenstraße
- in Löhne im Bioladen, Ulenburger Allee 70
- in Bünde im Teeladen, Eschstr. 30
- in Vlotho in der Buchhandlung Regenwurm, Lange Straße
Abfahrt der Busse am 17.09.2016:
- Herford, Theaterplatz, um 8.45 Uhr
- Bünde, Bahnhofsvorplatz, 8.30 Uhr
- Löhne, Bahnhofsvorplatz. 8.30 Uhr
Rückfragen an:
- Friedel Böhse, Tel.: 05731/83390,Mail: friedel.boehse (at) web.de
- Irmgard Pehle, 05221/348846, irmgard.pehle (at) gmx.net
- Siegbert Ruppel, 05223/83708, sierupp (at) teleos-web.de