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Kundgebung in Weilheim gegen TTIP

Am 22.5. versammelten sich ca. 150-200 BürgerInnen in Weilheim auf dem Marienplatz um gemeinsam gegen das Freihandelsabkommen zu demonstrieren.

Am Donnerstagabend den 22. Mai fand in Weilheim eine Kundgebung gegen das geplante Freihandelsabkommen („TTIP“) statt, zu der zehn Organisationen (attac, BDM, ABL, DGB, Bund, Slowfood, KAB, Gemeinwohlökonomie ..) aufgerufen hatten.

Dem Aufruf auf den Marienplatz folgten ca. 150-200 BürgerInnen. Gut eine Stunde lang erläuterten die Redner, warum aus ihrer Sicht das „TTIP“ abzulehnen sei:

Herwarth Stadler von attac verwies in seinem Statement auf eine wesentliche begriffliche Ungenauigkeit in der gesamten TTIP- Diskussion hin. Schiedsgerichte, nicht Schiedsstellen, wie bei TTIP gefordert, müssten die Streitbeilegungsmechanismen sein, mit zuverlässigen Rechtssystemen!

Heiner Putzier von "Slow Food" informierte die Anwesenden über die acht Punkte der Gegenbewegung zu "Fast Food". U.a. Lebenmittel aus der Region zu nutzen und nicht aus der industriellen Produktion.

Für die Gruppe Arbeitsgemeinschaft bäuerlichen Landwirtschaft (AbL) warb Luci Egner für eine sozial- und umweltverträgliche Landwirtschaft.

Die Ausbeutungsmethode "Fracking", bei der Öl- und Gasgewinnung, nahm Dr. Helmut Herrmann vom Bund Naturschutz zum Anlass, ein generelles Verbot dieser risikoreichen Methode zu fordern.

Nach den Reden bestand die Möglichkeit zur Diskussion. Ein Grußwort sprach auch der neue Vize-Landrat, Karl-Heinz Grehl (Grüne). Er sagte, dass der Landkreis Weilheim-Schongau durchaus auf freien Handel angewiesen sei. Doch der Landkreis brauche ein Freihandelsabkommen, wie es derzeit verhandelt werde, nicht.

Der Widerstand gegen „TTIP“ und Ceta (Comprehensive Economic and Trade Agreement/ Freihandelsabkommen Kanada & EU) muss auch nach der EU-Wahl weitergehen. Eine Einigung über den Ceta-Vertrag sollte eigentlich in der ersten Mai-Woche verkündet werden. Doch der Termin wackelt, auch weil De Gucht klären will, ob der Bundestag und andere Länderparlamente bei dem Vertrag ein Mitspracherecht haben, oder ob er bereits in Kraft treten kann, wenn das EU-Parlament zustimmt.

Weitere Aktionen gegen das TTIP sind in Planung. Im Herbst soll zusammen mit Organisationen aus ganz Europa eine EU-Bürgerinitiative entstehen, die die EU-Kommission dazu zwingen soll, das Verhandlungsmandat aufzugeben.