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Attac-Schwerpunkt: Breite Mobilisierung gegen Finanzmarktkapitalismus

Die Zeit ist reif, den Zusammenbruch der neoliberalen Finanzmärkte für einen echten Systemwechsel zu nutzen. Am Sonntag hat der Attac-Ratschlag, das höchste Entscheidungsgremium von Attac, dazu aufgerufen, in den kommenden Monaten und in breiten Bündnissen massiv gegen den vorherrschenden Finanzmarktkapitalismus zu mobilisieren.

In intensiven Diskussionen in Plenen und Workshops haben die TeilnehmerInnen des Ratschlags die Krise des Neoliberalismus grundlegend analysiert und eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Tenor: Die Krise ist längst keine reine Finanzkrise mehr. Wir stehen mittlerweile vor einer schweren Weltwirtschaftskrise und mitten in einer tiefen sozialen und gesellschaftlichen Krise. Jetzt ist die Zeit für eine grundlegende Wende gekommen. Die Banken müssen entmachtet und zentrale Bereiche der sozialen Sicherung und Daseinsvorsorge dem Einfluss der Finanzmärkte entzogen werden.

Podium Freitagabend zur Finanzmarktkrise: Harald Schumann, Sabine Leidig (Mod.), Elmar Altvater (v.l.)Unter dem Motto "Die Verursacher sollen selbst zahlen!" ruft Attac zum Auftakt der Mobilisierung für den 30. Oktober zu einer Protestkundgebung vor dem Bundesfinanzministerium in Berlin auf. Wir protestieren gegen den Irrsinn eines Systems, in dem steigender gesellschaftlicher Reichtum Krisen auslöst, deren Kosten die Verlierer des Systems tragen müssen!

Als erste Schritte hin zu einem echten Systemwechsel fordert Attac in der Erklärung "Das Finanz-Casino schließen!" eine einmalige Sonderabgabe auf große Vermögen, um die Kosten der Krise zu finanzieren, einen Finanzmarkt-TÜV, ohne dessen Genehmigung neue Finanzinstrumente nicht gehandelt werden dürfen, und die Schließung der Steueroasen. Den Banken müssten demokratische Kontrollmechanismen aufgezwungen und das öffentliche und genossenschaftliche Bankensystem gestärkt werden.

Damit die Finanzmärkte nicht immer weiteren Schaden anrichten können, sind Privatisierungen zu stoppen und rückgängig zu machen. Die Bahnprivatisierung gehört endlich vom Tisch. Die Riester-Rente muss durch eine solidarische Bürgerversicherung ersetzt werden. Zudem fordern wir massive Investitionen in die soziale Infrastruktur und ein ökologisches Umbauprogramm, um die verheerenden konjunkturellen Folgen der Krise für die Menschen sozial abzufedern.

Auf dem Ratschlag wurden zudem die Mitglieder der bundesweiten Gremien gewählt und der Haushalt 2009 verabschiedet. Mehr Informationen dazu auf den Gremienseiten unter attac-netzwerk.de.