Impfstoffe für alle: Attac protestiert bei Biontech und in Berlin
Presseankündigung
Montag, 13. Dezember:
- Mainz: Biontech, An der Goldgrube/Ecke Jägerstraße, 11 Uhr
- Berlin: Bundesministerium für Gesundheit, Friedrichstraße 108, 10.30 Uhr
- Berlin: Vertretung der EU-Kommission, Unter den Linden 78, Berlin, 11.30 Uhr
Mit nahezu zeitgleichen Aktionen am Montag beim Biontech-Standort in Mainz und dem
 Bundesgesundheitsministerium sowie der Vertretung der EU-Kommission in Berlin fordert Attac,
 die Patente auf Corona-Impfstoffe und -Medikamente zumindest zeitweilig freizugeben. Der
 Protest der Globalisierungskritiker*innen steht unter dem Motto "Patente aussetzen, Impfstoffe für
 alle! Globale Solidarität statt Konzernprofite“.
 "Ohne die Patente wenigstens zeitweise freizugeben, werden wir diese Pandemie nicht
 überwinden. Anders als die Pharmaindustrie behauptet, zeigen Analysen, dass eine Freigabe der
 geistigen Eigentumsrechte notwendig wäre, um die Produktion von Covid-Impfstoffen rasch zu
 steigern und sie weltweit zu verteilen“, sagt Hanni Gramann von der bundesweiten Attac-
 Arbeitsgruppe Welthandel und WTO.
 Nach wie vor blockiert die EU, angeführt von Deutschland, in der Welthandelsorganisation WTO
 den sogenannten Trips-Waiver – die zeitweilige Aussetzung des Patentschutzes auf Covid-
 Impfstoffe, Tests, Medikamente, Schutzausrüstung und Sauerstoffgeräte. Auch der
 Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung sieht eine Freigabe der Patente nicht vor.
 Dagmar Paternoga von der Attac-Kampagne "Gesundheit ist keine Ware“: „Wir fordern die
 Bundesregierung und die EU-Kommission dringend auf, die zeitweilige Aussetzung des
 Patentschutzes auf Covid-Impfstoffe nicht weiter zu blockieren. Nun ist es an
 Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zu zeigen, dass er nicht nur klug reden, sondern auch
 vernünftig handeln kann. Von Biontech und anderen Pharmaunternehmen erwarten wir, dass sie
 ihre Profitinteressen jetzt zurückstellen und freiwillig die Patente freigeben. Niemand hindert sie
 daran, zum Wohl der Menschheit zu handeln.“
Das Aktionsbild in Berlin:
 Der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach (dargestellt von einem Aktivisten) hält etwas
 unschlüssig Impfpatente in der Hand. Attac-Aktivist*innen fordern ihn dazu auf, die Patente
 freizugeben. Auf ihrem Transparent steht "Patente aussetzen: Impfstoffe für alle!
 Globale Solidarität statt Konzernprofite!“ Der neue Gesundheitsminister fasst sich ein Herz und
 zerreißt die Patente.
Das Aktionsbild in Mainz:
 Ein Arzt (dargestellt von einem Aktivisten) mit Spritze ist hinter Patentgittern eingesperrt und kann
 die Impfung daher nicht an alle verteilen. Ein Mensch im Anzug, der Bundesregierung und
 Pharmaindustrie repräsentiert, bewacht den Käfig. Aktivist*innen überwältigen den Wächter und
 befreien Arzt und Impfspritze von den Patenten. Zu sehen sind zwei Banner mit den Aufschriften
 "Gebt die Patente frei: Impfstoffe für alle! Globale Solidarität statt Konzernprofite!“ sowie "Release
 the patents: Vaccines for all! Global solidarity over corporate profits“.
 Die Aktionen in Mainz und Berlin eignen sich gut für eine Bild- und Textberichterstattung.
 Gesprächspartner*innen von Attac stehen Ihnen an Ort und Stelle zur Verfügung.
Für Rückfragen und Statements vor Ort:
- Mainz: Roland Süß, Attac-Koordinierungskreis, Tel. +49 175 2725893
- Mainz: Dagmar Paternoga, Attac-Rat / Kampagne „Gesundheit ist keine Ware“, Tel. +49 171 8347437
- Berlin: Hanni Gramann, Attac-Rat / Attac-AG Welthandel und WTO, Tel. +49 176 30608762
Weitere Informationen:
- Hintergrund: Corona und globale Gerechtigkeit: www.attac.de/kampagnen/corona-was-wirklich-wichtig-ist/corona-und-globale-gerechtigkeit
- Kampagne Gesundheit ist keine Ware: www.attac.de/kampagnen/gesundheit-ist-keine-ware
- Bündnis Make them Sign: https://makethemsign.eu
 
	
	
					 
			 
			